Categories: RechtRegulierung

Lizenzstreit: Qualcomm wirft Apple-Unterstützern Irreführung von Behörden vor

Qualcomm hat auf die zunehmende Zahl von Unternehmen reagiert, die sich im Patentstreit mit Apple in den vergangenen Tagen auf die Seite des iPhone-Herstellers gestellt haben. Die Stellungnahmen seiner Kritiker, die die International Trade Commission (ITC) eingeholt hatte, wertet der US-Chiphersteller als „koordinierte Bemühungen zur Irreführung“ der US-Handelsbehörde.

In einem eignen Schriftsatz wies Qualcomm gestern unter anderem den Vorwurf von Intel zurück, das geforderte iPhone-Verkaufsverbot berühre den Wettbewerb im Chipmarkt. Der Markt für mobile Chips sei tatsächlich „robust“ und Apple könne „jedes LTE-Modem seiner Wahl kaufen und benutzen, solange es nicht Qualcomms Patente verletzt“.

Vielmehr gehe es bei der ITC-Beschwerde um Apple-Produkte, die unerlaubt Qualcomms geistige Eigentum benutzten. Apple setzte unter anderem Techniken für Schaltkreise zur Energieverwaltung und Spannungsregelung und für Grafikprozessoren ein, die Qualcomm entwickelt habe.

Die Patentverstöße, die Qualcomm Apple unterstellt, sind allerdings nur ein Aspekt eines größeren Lizenzstreits. Qualcomm soll seine dominante Marktposition missbrauchen, um den Verkauf seiner Chips mit dem Abschluss von Lizenzverträgen zu verknüpfen. Intel und Apple werfen Qualcomm sogar vor, Lizenzgebühren für Produkte zu verlangen, in denen keine Qualcomm-Chips verbaut sind. Das US-Unternehmen hält dem entgegen, dass seine Erfindungen auch im Mittelpunkt jedes iPhone stehen und weit über Modemtechnologien und Mobilfunkstandards hinausgehen, also auch weit über die Chips, die Apple von Qualcomm bezieht.

Der US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA), dem unter anderem Amazon, Google und Microsoft angehören, argumentierte in der vergangenen Woche ebenfalls, ein Verkaufsverbot für Apples iPhones schade dem Wettbewerb. Zudem helfe es Qualcomm, seine Monopolstellung noch stärker gegen Apple einzusetzen. Tatsächlich wäre ein drohendes Verkaufsverbot wahrscheinlich ein gutes Argument, um Qualcomms Position zumindest bei Gesprächen zu einer außergerichtlichen Einigung zu stärken.

Qualcomms Geschäftspraktiken beschäftigen in den USA aber nicht nur die ITC, sondern auch die Federal Trade Commission (FTC). Ihrer Kartellklage zufolge soll Qualcomm seine Marktmacht missbraucht haben, um Smartphoneherstellern wettbewerbsfeindliche Liefer- und Lizenzverträge aufzuzwingen. Ähnliche Vorwürfe untersucht auch die EU-Kommission. Die südkoreanische Kartellbehörde sah Verstöße Qualcomms gegen das Wettbewerbsrecht im vergangenen Jahr als erwiesen an und verhängte eine Geldstrafe von 854 Millionen Dollar.

ANZEIGE

Sie haben Optimierungsbedarf bei Ihren Logistikprozessen?

Die Lösung lautet: Dokumentenmanagement. Erfahren Sie im kostenlosen E-Book, wie ein Dokumentenmanagement-System (DMS) Ihnen helfen kann, Ihre Logistikprozesse zu verbessern – von der Artikelnummer bis zur Zustellung. Lesen Sie außerdem, wie Sie ein DMS auch im laufenden Betrieb zeit- und kostensparend implementieren können.

[mit Material von Carrie Mihalcik, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie das iPhone? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

Recent Posts

SmokeBuster bekämpft SmokeLoader

Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.

2 Stunden ago

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

18 Stunden ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

22 Stunden ago

Ionos führt neue AMD-Prozessoren ein

Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…

23 Stunden ago

Lags beim Online-Gaming? DSL-Vergleich und andere Tipps schaffen Abhilfe

Beim Online-Gaming kommt es nicht nur auf das eigene Können an. Auch die technischen Voraussetzungen…

23 Stunden ago

GenKI-Fortbildung immer noch Mangelware

Fast jedes zweite Unternehmen bietet keinerlei Schulungen an. In den übrigen Betrieben profitieren oft nur…

24 Stunden ago