Patentstreit mit Universität: Apple muss 506 Millionen Dollar zahlen

Ein US-Richter hat Apple zur Zahlung von 506 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Der iPhone-Hersteller soll ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzen. Laut Gerichtsunterlagen, die Reuters vorliegen, will Apple die Entscheidung anfechten.

Geklagt hatte die zur Universität gehörende Wisconsin Alumni Research Foundation, die die universitären Schutzrechte an kommerzielle Partner lizenziert. Sie wirft Apple vor, unerlaubt Techniken zur Steigerung der Leistung und Energieeffizienz von Computerprozessoren zu benutzen, die Gurindar Sohi, Professor für Computerwissenschaften, 1998 zusammen mit drei Studenten entwickelte – also lange vor Apples Einstieg in die Prozessorentwicklung.

Dem Urteil zufolge verletzen die Apple-Prozessoren A7, A8, und A8x das Patent. Es beschreibt einen Schaltkreis, der Befehle anhand von zuvor ausgeführten Befehlen voraussagen kann. Das System berücksichtigt auch vorherige falsche Prognosen. Die Forscher selbst beschreiben ihre Arbeit als „wichtigen Meilenstein im Bereich Design und Architektur von Computer-Mikroprozessoren“.

Richter erhöht Strafe

Der vorsitzende Richter hob mit seinem Urteil zudem eine Jury-Entscheidung von Oktober 2015 auf. Die Geschworenen hielten eine Entschädigung von 234 Millionen Dollar für gerechtfertigt. Die zusätzliche 272 Millionen Dollar sprach er der Universität zu, weil Apple weiterhin die geistigen Eigentumsrechte der Universität verletzen soll. Sie hatte ursprünglich 400 Millionen Dollar gefordert.

Apple bestritt den Patentverstoß im Lauf den Verfahrens und argumentierte, das Schutzrecht sei ungültig. Den Antrag Apples, das Patent erneut zu überprüfen, lehnte das US-Patent and Trademark Office jedoch ab.

Mit einer zweiten Klage hat die Wisconsin Alumni Research Foundation das fragliche Patent auch gegen Apples A9-Prozessor in Stellung gebracht. In diesem Fall will der Richter allerdings erst eine Entscheidung fällen, wenn ein rechtsgültiges Urteil für die erste Klage vorliegt.

Intel legte eine Klage der Universität gegen Zahlung von 110 Millionen Dollar außergerichtlich bei. Einen ähnlichen Vergleich soll Apple mit dem Hinweis, die Wisconsin Alumni Research Foundation sei ein Patentverwerter, abgelehnt haben. Zwar erfüllt die Stiftung in dem Punkt, dass sie keine Produkte vermarktet, ein Kriterium eines Patentrolls, als gemeinnützige Organisation führt sie ihre Einnahmen jedoch an die Universität ab. In den vergangenen Jahren sollen so jeweils über 45 Millionen Dollar an die Universität geflossen sein.

[mit Material von Jake Smith, ZDNet.com]

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