Unesco verzeichnet Anstieg von Internet-Sperren

2017 veranlassten Regierungen bislang 61 Internet-Blockaden und damit dreimal so viele wie im Jahr 2015. Das berichtet die Unesco und führt Einzelheiten dazu in ihrem Bericht (PDF)zu weltweiten Trends bei Meinungsfreiheit und Medienentwicklung aus.

Seit Januar 2016 wurden weltweit 116 solche Blockaden durchgeführt, die meisten davon in asiatischen Ländern. Indien und Pakistan fielen dabei durch besonders häufige Sperrmaßnahmen auf. Sie verfügten allein 54 beziehungsweise 11 Blockaden des Internets. Sperrungen erfolgten häufig vor anstehenden Wahlen.

Der Bericht der UNO-Bildungsorganisation führt außerdem weitere Entwicklungen zwischen 2012 und 2017 an, die die Meinungsfreiheit bedrohen. Massenhafte Überwachung, die Gewichtung von Nachrichten durch Algorithmen sowie mangelnde Unabhängigkeit von Medien schränkten demnach die Informations- und Kommunikationsfreiheit ein. „Fake News“ vernebelten die Wahrheit und trübten den Blick auf Informationen. Social-Media-Algorithmen trugen zur Schaffung von virtuellen Echokammern bei und förderten politische Polarisierung.

„Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber“, lässt sich Wolfgang Schulz vom Vorstand der Deutschen Unesco-Kommission zitieren. Das wirke sich schädlich auf die Entwicklung von Gesellschaften aus. „Doch auch der Informationsfluss auf privaten Internetplattformen ist eine Herausforderung: Nicht immer ist klar, nach welchen Regeln die Plattformanbieter Inhalte löschen und wie Nutzerinnen und Nutzer darauf reagieren können.“ Schulz, der auch Inhaber des Unesco-Lehrstuhls für Kommunikations- und Informationsfreiheit in Hamburg ist, fordert daher mehr Transparenz und Kooperationsbereitschaft seitens der Unternehmen.

Positiv bewertet die Unesco, dass sich viele ihrer Mitgliedsstaaten dem Konzept der „Internet-Universalität“ verschrieben haben. Dieses definiert das Internet als menschenrechtsbasiert. Es gibt außerdem vor, dass das Internet offen und frei zugänglich sein muss. Daran sollen alle betroffenen Akteure beteiligt sein – und eine Voraussetzung dafür ist die Netzneutralität.

Auch in der wachsenden Anzahl der Gesetze zur Informationsfreiheit sehen die Autoren des Berichts eine positive Entwicklung. 2012 gab es nur in 90 Staaten solche Gesetze. Im Jahr 2016 waren es bereits 112, wobei neue Gesetze insbesondere in Ländern Afrikas und der asiatisch-pazifischen Region in Kraft traten. Allerdings mangelt es weltweit noch immer an einer konsequenten Umsetzung der bestehenden Gesetze, gibt der Bericht zu bedenken.