Apple bringt Stromspar-Patente gegen Qualcomm in Stellung

Apple hat den Rechtsstreit mit Qualcomm ausgeweitet. In einer Gegenklage wirft der iPhone-Hersteller seinem Lieferanten nun vor, unerlaubt sein geistiges Eigentum zu verwenden. Qualcomm soll für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 von Apple entwickelte Techniken zur Verbesserung der Energieeffizienz benutzt haben, wie die Agentur Reuters berichtet.

Apples Patente beschreiben dem Bericht zufolge, wie Prozessoren nur die mindestens benötigte Energie abrufen und Teile des Prozessors abschalten, wenn diese nicht benötigt werden. Sie sollen zudem Techniken abdecken, die die Schlaf- und Aufwachfunktionen von Prozessoren verbessern.

Im Juli hatte Qualcomm ein Verkaufsverbot für iPhones mit Intel-Chips gefordert. Sie sollen insgesamt sechs Patente des Chipherstellers verletzten, die ebenfalls Stromspartechniken abdecken. Apple behauptet nun in seiner Gegenklage, seine Schutzrechte für besagte Technologien seien älter als Qualcomms Patente.

„Apple hat die Anträge für diese Patente schon vor Jahren gestellt, bevor Qualcomm die Patente, die es gegen Apple in Stellung gebracht hat, beantragte“, zitiert Reuters aus der Klageschrift. Apple fordert nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe von Qualcomm.

Auf Apples Vorwürfe reagierte Qualcomm gestern mit einer neuen Patentklage gegen das Unternehmen aus Cupertino. Sie wurde bei einem Bezirksgericht in Südkalifornien eingereicht und wirft Apple vor, mit seinen aktuellen Smartphonemodellen iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X gegen insgesamt fünf Patente zu verstoßen, wie AppleInsider berichtet.

Sie sollen sich auf Mobilfunktransmitter und Techniken für die Verbesserung von Fotos mithilfe von Daten über die Entfernung von Objekten beziehen. Zudem geht es erneut um Techniken zur Reduzierung des Stromverbrauchs von Prozessoren beziehungsweise zur Energieverwaltung. Qualcomm fordert wieder ein Verkaufsverbot sowie Schadenersatz.

Auslöser des Streits sind die von Kartellbehörden in verschiedenen Ländern, darunter die USA, Südkorea und Europa, kritisierten Lizenzverträge, die Qualcomm mit seinen Kunden vereinbart. Die US-Handelsbehörde FTC ermittelt beispielsweise gegen Qualcomm, weil es eine „keine Lizenz, keine Chips“-Politik verfolgen soll: Angeblich erhalten nur Firmen, die bestimmte Technologien von Qualcomm lizenzieren, auch Prozessoren des führenden Anbieters von Smartphone-Chips.

Apple nahm die Ermittlungen der FTC im Januar zum Anlass, eine Schadenersatzklage gegen Qualcomm einzureichen. Der Chiphersteller wies die Vorwürfe jedoch umgehend und wiederholt zurück. „Es ist einfach nicht wahr, dass wir versuchen, Lizenzgebühren für Erfindungen von Apple einzustreichen, die nichts mit Qualcomms Technologien zu tun haben“, konterte im Juni Dan Rosenberg, Executive Vice President und Chefanwalt des in San Diego ansässigen Unternehmens. „Unsere Innovationen sind das Herz jedes iPhones und ermöglichen die wichtigsten Funktionen dieser Geräte.“ Als Beispiele nannte er Internetverbindungen, Hochgeschwindigkeitsdatenübertragungen und GPS-Navigation. Zudem fordere Qualcomm von Apples Auftragsfertigern für die Nutzung der lizenzierten Technologien in iPhones weniger, als Apple für ein USB-Ladegerät verlange.

Trotzdem musste das US-Unternehmen zuletzt zweimal recht tief in die Tasche greifen und millionenschwere Geldstrafen begleichen. Im ersten Quartal erhielt die Korea Fair Trade Commission 868 Millionen Dollar und im vierten Quartal die Taiwan Fair Trade Commission 778 Millionen Dollar. Ein Schiedsgericht entschied zudem im zweiten Quartal, dass Blackberry Anspruch auf die Rückzahlung von Lizenzgebühren in Höhe von 974 Millionen Dollar habe. Als Folge brach Qualcomms Gewinn im Geschäftsjahr 2017 um 57 Prozent ein.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]

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