Design-Patente verletzt: Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar zahlen

Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar für die Verletzung von fünf Patenten zahlen. Das hat ein Gericht in Kalifornien entschieden in einem Verfahren, das bereits vor sieben Jahren begann. Die Summe bezieht sich auf den Umsatz von Android-Smarpthones, die Samsung zwischen 2010 und 2011 verkauft hat.

Die einstimmige Entscheidung im US-Bezirksgericht in San Jose liegt in etwa der Mitte, was beide Verfahrensparteien forderten. Der größte Teil des Schadenersatzes, 533.316.606 Dollar, wurde für die Verletzung von drei Apple-Geschmacksmustern gezahlt. Die restlichen 5.325.050 Dollar betreffen zwei Gebrauchsmuster, deren Verletzung Samsung in einem früheren Verfahren bereits eingeräumt hatte. Der Prozess diente in diesem Punkt somit nur der Ermittlung der Schadenshöhe.

Die Entscheidung ist ein Rückschritt für Samsung, das in einem früheren Urteil nur zu einer Zahlung von 399 Millionen Dollar verurteilt worden war.

Samsung mit Urteil unzufrieden

Samsung ist mit dem Urteil unzufrieden: „Offensichtlich haben wir einige Probleme, die in Anträgen nach dem Prozess angesprochen werden“, sagte Samsung-Anwalt John Quinn der US-Bezirksrichterin Lucy Koh, versuchte aber nicht, sie davon abzuhalten, die achtköpfige Jury zu entlassen. „Wir glauben nicht, dass es durch die Beweise gestützt wird“, sagte er über das Urteil.

Und in einer Erklärung zeigte Samsung seinen Unmut und deutet an, dass der Kampf noch nicht vorbei ist. „Die heutige Entscheidung steht im Widerspruch zu einem einstimmigen Urteil des Obersten Gerichtshofs zugunsten von Samsung über den Umfang von Geschmacksmusterschäden. Wir werden alle Optionen prüfen, um ein Ergebnis zu erzielen, das die Kreativität und den fairen Wettbewerb für alle Unternehmen und Verbraucher nicht behindert“, sagte Samsung.

Apple hat sich in einer Erklärung nicht speziell mit der Schadenshöhe befasst, sondern die Beduetung von Design hervorgehoben. „Wir glauben fest an den Wert des Designs, und unsere Teams arbeiten unermüdlich daran, innovative Produkte zu entwickeln, die unsere Kunden begeistern. In diesem Fall ging es immer um mehr als nur um Geld. Apple hat die Smartphone-Revolution mit dem iPhone ausgelöst und es ist eine Tatsache, dass Samsung eklatant unser Design kopiert hat. Es ist wichtig, dass wir weiterhin die harte Arbeit und die Innovationskraft so vieler Menschen bei Apple schützen.“

Urteil: gut für große Unternehmen

Die Strafe ist hoch genug, um die Bedeutung von Geschmacksmustern in der technischen Industrie zu festigen. Auch wenn sie nur kosmetische Elemente eines Produktes beschreiben, können sie eindeutig einen großen Wert haben. Das sind gute Nachrichten für Designer im Silicon Valley, wo Apple Produkte wie das iPhone und das MacBook dazu beigetragen haben, die Rolle des Designs für den Produkterfolg zu erhöhen. Aber es könnte auch die Macht in den Händen der größeren Unternehmen konzentrieren, die über die Ressourcen verfügen, um Patente zu erhalten und zu verteidigen.