USA heben Embargo gegen ZTE auf

Das US-Wirtschaftsministerium hat am Freitag das seit April bestehende Exportverbot gegen den chinesischen Technikkonzern ZTE aufgehoben. Zuvor hatte das Unternehmen den letzten Teil der von den USA verhängten Geldstrafe in Höhe von 1,4 Milliarden Dollar bezahlt.

Die Aufhebung des Embargos bedeutet, dass US-Firmen ab sofort wieder Waren und Dienstleistungen an ZTE verkaufen dürfen. Seit Mitte April war ZTE der Zugang zu US-Produkten verwehrt, was zwischenzeitlich sogar die Existenz des Unternehmens gefährdete. Unter anderem war es von Googles Mobilbetriebssystem Android abgeschnitten, was das Aus der Smartphonesparte bedeutet hätte.

Die USA warfen ZTE vor, gegen Sanktionen des Bureau of Industry and Security (BIS) verstoßen zu haben. Sie waren verhängt worden, nachdem ZTE im März 2017 illegale Lieferungen von Telekommunikationsausrüstung an den Iran und Nordkorea eingeräumt hatte. Unter anderem soll ZTE Managern entgegen der Einigung mit den US-Behörden ihre vollständigen Boni ausgezahlt haben, statt sie zu verwarnen.

Es war auch nicht das erste Mal, dass ZTE unerlaubte Geschäftspraktiken nachgewiesen wurden. 2012 beendete Cisco nach Ermittlungen von FBI und Wirtschaftsministerium seine Zusammenarbeit mit ZTE. Vor sechs Jahren soll ZTE über ein Netzwerk von Tochterfirmen illegal reglementierte Produkte von Microsoft, HP, Oracle, Dell, Cisco und Symantec an den Iran verkauft haben.

Im Mai schließlich lenkte US-Präsident Trump ein und wies das Handelsministerium an, ZTE „die Möglichkeit zu geben, schnell wieder ins Geschäft zu kommen“. Zu dem Zeitpunkt zeichnete sich bereits ab, dass das Embargo wahrscheinlich zur Schließung von ZTE führen wird.

Neben der Geldbuße muss ZTE auch Maßnahmen ergreifen, um künftige Verstöße gegen US-Handelssanktionen auszuschließen. Speziell geschulte Mitarbeiter sollen sicherstellen, dass sich ZTE in den kommenden zehn Jahren an die Exportkontrollgesetze der USA hält. Darüber hinaus tauschte ZTE den gesamten Aufsichtsrat und auch das leitende Management aus.

Die Folgen des Embargos für ZTE scheinen erheblich zu sein. Am Freitag teilte das Unternehmen laut Reuters mit, dass es im ersten Halbjahr 2018 einen Rekordverlust erwartet – auch aufgrund der Strafzahlung von 1,4 Milliarden Dollar. Der Fehlbetrag soll sich auf bis zu 1,34 Milliarden Dollar belaufen. Im Vorjahreszeitraum wies ZTEs Bilanz noch einen Überschuss von 343 Millionen Dollar aus.

Trotz der schlechten Zahlen reagierten Anleger positiv auf das Ende des Embargos. Am Montag legte der Kurs der ZTE-Aktie zu Handelsbeginn an der Börse in Hongkong um mehr als 12 Prozent zu. Der Kurs liegt damit aber immer noch rund 40 Prozent unter dem Handelspreis in April vor Verhängung des Embargos.