Software-Update soll iPhone-Verkaufsstopp in China verhindern

Apple hat auf das von einem chinesischen Gericht ausgesprochene Verkaufsverbot für ältere iPhones mit der Ankündigung reagiert, eventuelle Patentverletzungen durch ein Update des Betriebssystem zu adressieren und damit das Urteil zu befolgen.

„Wir respektieren das Gericht von Fuzhou und sein Urteil“, heißt es dazu in einer Erklärung Apples. „Hinsichtlich der von uns heute in China angebotenen iPhone-Modelle glauben wir, dass wir uns daran halten. Um mögliche Bedenken hinsichtlich der Urteilsbefolgung auszuräumen, werden wir Anfang nächster Woche ein Software-Update für iPhone-Nutzer in China verteilen, das die geringe Funktionalität der beiden Patente adressiert, um die es in diesem Fall geht.“

Das Urteil bezog sich auf zwei Qualcomm-Patente, die es den Nutzern ermöglichen, die Größe und das Aussehen von Fotos anzupassen sowie Anwendungen über einen Touchscreen zu verwalten. Die Anordnung des Gerichts betraf die iPhone-Modelle 6S, 6S Plus, 7,7 Plus,8, 8 Plus sowie iPhone X. Inzwischen hat der Chiphersteller Qualcomm, der mit Apple seit Jahren in juristische Auseinandersetzungen verwickelt ist, noch einmal nachgelegt und strebt ein auf iPhone XS und XR ausgeweitetes Verkaufserbot an.

Qualcomm geht davon aus, dass das von einem chinesischen Regionalgericht ergangene Urteil die iPhone-Modelle unabhängig von der eingesetzten Software betrifft. Apple hingegen bietet seine Smartphones auch weiterhin in China an und erklärt, es handle in Übereinstimmung mit der gerichtlichen Entscheidung. „Im Urteil ist nicht eindeutig festgestellt, was tatsächlich die Patente verletzt – die Software oder die iPhones selbst“, zitiert die Financial Times dazu den Anwalt Yuan Yang. „Apple kann diese Unklarheit für seine Argumentation nutzen.“

In einer gerichtlichen Eingabe vom 10. Dezember warnte der iPhone-Hersteller außerdem vor weiteren Folgen, wenn er sich einem wirksamen Verkaufsverbot fügen müsse. Es sei dann zu einer Einigung im Lizenzstreit mit Qualcomm gezwungen – mit Auswirkungen auf die gesamte Branche: „Das wird dazu führen, dass alle Hersteller von Mobiltelefonen erneut der früheren Berechnungspraxis unterliegen und hohe Lizenzgebühren zahlen, was zu nicht kompensierbaren Verlusten im nachgelagerten Smartphonemarkt führt.“

Apple und Qualcomm tragen ihren Streit schon länger auch außerhalb der USA aus, unter anderem auch vor Gerichten in Deutschland. Dabei geht es eigentlich um Lizenzzahlungen für geistiges Eigentum und das umstrittene Lizenzmodell des Chipherstellers. Die Umsätze Qualcomms beruhen nicht nur auf auf den von ihm gelieferten Komponenten, sondern bislang auch ganz wesentlich auf Lizenzeinnahmen für Patente, an denen Smartphonehersteller nicht vorbeikommen. Das US-Unternehmen besitzt zahlreiche Patente für Techniken, die zu Mobilfunkstandards gehören – und soll den Verkauf seiner Chips an die Lizenzierung bestimmter Technologien knüpfen. Die Lizenzgebühren für seine Schutzrechte berechnet Qualcomm zumeist als prozentualen Anteil vom Verkaufspreis eines Smartphones.