Trotz iOS 12.1.2 : Qualcomm beharrt auf iPhone-Verkaufsstopp in China

Qualcomm pocht weiterhin auf die Umsetzung des Verkaufsverbots, das ein chinesisches Gericht gegen vier chinesische Tochterfirmen von Apple verhängt hat. Gegenüber der Agentur Reuters erklärte der US-Chiphersteller, dass ein von Apple am Montag veröffentlichtes Software-Update keinen Einfluss auf die Durchsetzbarkeit der einstweiligen Verfügung habe, die den Import und Verkauf von iPhone 6S, 6S Plus, 7, 7 Plus, 8, 8 Plus und X in China untersagt.

Apple hatte bereits nach Bekanntwerden des Gerichtsurteils erklärt, es werde seine Produkte nicht aus dem Verkauf nehmen. Das Unternehmen aus Cupertino vertritt die Ansicht, dass sich die Verfügung nur auf Geräte mit iOS 11 bezieht – die aktuell in China erhältlichen iPhones werden ausschließlich mit iOS 12 in den Handel gebracht.

Die Versionshinweise von iOS 12.1.2 enthalten keine Details zu möglichen Änderungen, die Apple aufgrund des Rechtsstreits mit Qualcomm eingeführt haben könnte. Ein Apple-Sprecher bestätigte jedoch im Gespräch mit Reuters, es solle „alle möglichen Bedenken bezüglich unserer Befolgung der Verfügung ausräumen“.

Warum Apple allerdings der Ansicht ist, dass iOS 12 – mit oder ohne das Update auf iOS 12.1.2 – nicht von dem Verkaufsverbot betroffen ist, teilte das Unternehmen nicht mit. Der Rechtsstreit in China beschäftigt sich mit zwei Patenten von Qualcomm, die Techniken für einen Wechsel zwischen Apps und die Größenanpassung von Bildern beschreiben.

Reuters verweist in dem Zusammenhang auf eine Kopie des Beschlusses, die von Qualcomm bereitgestellt wurde. Darin soll von Betriebssystemen keine Rede sein. „Die Äußerungen von Apple nach Erlass der einstweiligen Verfügung waren bewusste Versuche, zu verschleiern und irrezuleiten“, erklärte Qualcomm. Das Gericht habe die einstweilige Verfügung bisher nicht zurückgezogen, weswegen Apple weiterhin gegen die Auflagen des Gerichts verstoße.

Eine Klärung des Sachverhalts könnte nun eine neue Beschwerde von Qualcomm herbeiführen. Es will das Verkaufsverbot auf die aktuellen iPhone-Modelle XR, XS und XS Max ausweiten.

Eigentlich streiten Qualcomm und Apple um Lizenzzahlungen für geistiges Eigentum. Der Chiphersteller soll eine Rückzahlung von einer Milliarde Dollar an Apple zurückhalten, angeblich, weil Apple Behörden bei Kartellermittlungen gegen Qualcomm unterstützt haben soll. Inzwischen tragen beide Firmen ihren Streit auch außerhalb der USA aus, unter anderem auch vor Gerichten in Deutschland.