Categories: RechtRegulierung

Huawei und Samsung legen Patentstreit bei

Huawei und Samsung haben ihren vor drei Jahren ausgebrochen Rechtsstreit beigelegt. Wie Nikkei Asian Review unter Berufung auf lokale Medien berichtet, kam der Vergleich durch Vermittlung des Guangdong High People’s Court in Südchina zustande. Details des Abkommens wurden indes nicht bekannt.

Laut Nikkei wird jedoch angenommen, dass beide Unternehmen im Rahmen der Vereinbarung auch über gegenseitige Lizenzverträge für die strittigen Smartphone-Patente verhandeln. Sie sollen vor allem grundlegende Techniken für mobile Geräte beschreiben.

Der Streit begann im Mai 2016 mit von Huawei in China und den USA eingereichten Klagen gegen Samsung. Das chinesische Unternehmen warf seinem koreanischen Mitbewerber vor, unerlaubt sein geistiges Eigentum für 4G-Mobilfunk und andere Technologien zu verwenden. Samsung reagierte auf die Anschuldigungen mit Gegenklagen. Insgesamt sollen sich beide Unternehmen seitdem mit mehr als 40 Klagen überzogen haben.

Was nun die Einigung zwischen den beiden Parteien ausgelöst hat, ist nicht bekannt. Branchenbeobachter gehen dem Bericht zufolge davon aus, dass sich Samsung und Huawei ihre Ressourcen auf den immer schwieriger werdenden Smartphone-Markt konzentrieren wollen, der nach einer Einschätzung von IDC auch 2019 schrumpfen wird. Im ersten Quartal ermittelten die Marktforscher bereits ein Minus von 6,6 Prozent – wobei Huawei ein Wachstum von mehr als 50 Prozent erzielte und als Folge Apple auf den dritten Platz verdrängte.

Samsung hatte bereits im vergangenen Juni seinen jahrelangen Patentstreit mit Apple beigelegt. Im April einigten sich zudem Apple und Qualcomm, was es dem iPhone-Hersteller nun ermöglicht, die Entwicklung von 5G-Smartphones voranzutreiben. Das war offenbar mit dem Partner Intel nicht möglich – der Prozessorhersteller stellte inzwischen die Arbeit an 5G-Modemchips für Smartphones ein.

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Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

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