USA erheben neue 18-Punkte-Anklage gegen Julian Assange

Eine Grand Jury hat eine neue Anklage gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange auf den Weg gebracht. Sie umfasst 18 Anklagepunkte und ersetzt eine bereits im April veröffentlichte Anklage. Einer Pressemitteilung des Justizministeriums zufolge werden dem 47-Jährigen verschiedene Straftaten im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Geheimunterlagen vorgeworfen.

Unter anderem soll Assange als Komplize von Chelsea Manning Geheimdokumente, die die nationale Verteidigung betreffen, beschafft und veröffentlicht haben. Er soll sich mit Manning verschworen haben, um die Geheimunterlagen zum Nachteil der USA oder zum Vorteil ausländischer Nationen zu stehlen. Assange soll zudem gewusst haben, dass die Beschaffung der fraglichen Unterlagen gesetzeswidrig ist.

Darüber hinaus wird Assange vorgeworfen, die so beschafften Geheimdokumente auf Wikileaks veröffentlicht zu haben. Unter anderem soll er dabei die Namen von Quellen der US-Armee im Irak und in Afghanistan verraten haben, darunter Namen von Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und politisch Verfolgten. Assange habe damit einen erheblichen Schaden für die nationale Sicherheit der USA in Kauf genommen – und auch für die Quellen der USA.

Bei einer Pressekonferenz betonte das Justizministerium, dass es in der Klage in erster darum geht, dass Assange durch die Veröffentlichung bestimmter Dokumente die Sicherheit von Menschen gefährdet haben soll. „Die Vereinigten Staaten haben Assange nicht angeklagt, weil er passiv geheime Informationen erhalten hat. Stattdessen haben die Vereinigten Staaten Assange nur wegen der Veröffentlichung von wenigen Verschlusssachen angeklagt, in denen Assange auch angeblich die unverfälschten Namen unschuldiger Personen veröffentlicht hat, die ihre Sicherheit und Freiheit riskierten, um Informationen für die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten zu liefern“, sagte US-Staatsanwalt Zachary Terwilliger.

Für 17 der insgesamt 18 Anklagepunkte drohen Assange nun jeweils 10 Jahre Haft. Der letzte Punkt, Verschwörung zum Eindringen in einen Computer, ist mit einer Haftstrafte von bis zu fünf Jahren bewährt. Daraus ergibt sich eine Maximalstrafe von 175 Jahren. Das Ministerium weist aber darauf hin, dass Angeklagte in der Regel eine geringere Strafe als die Höchststrafe erhalten.

Assange befindet sich derzeit in Großbritannien in Haft. Die dortigen Behörden hatten ihn im April in der Botschaft Ecuadors festgenommen. Zuvor hatte das Land das Asyl für Assange zurückgezogen. Inzwischen wurde Assange wegen Verstößen gegen Kautionsauflagen zu 90 Tagen Gefängnis verurteilt.

Ob Großbritannien Assange anschließend an die USA ausliefert, ist nicht bekannt. Zumal sich inzwischen auch Schweden wieder um eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers bemüht. Die dortige Justiz ermittelt nun wieder wegen einer möglichen Vergewaltigung gegen Assange. Dieselben Vorwürfe beziehungsweise Assanges Befürchtungen, Schweden könnte ihn anschließend an die USA überstellen, hatten ihn 2012 bewogen, seinen Hausarrest zu verlassen und die Botschaft Ecuadors aufzusuchen – um dort rund sieben Jahre zu verbringen.