Categories: RechtRegulierung

TSMC und Globalfoundries beenden Patentstreit

Der Patentstreit zwischen Globalfoundries, die hierzulande ein Halbleiterwerk in Dresden betreiben und der taiwanischen Firma TSMC ist beigelegt. Die Unternehmen haben sich auf eine gegenseitige Nutzung von Patenten geeinigt. Da beide Unternehmen weiterhin erheblich in Forschung und Entwicklung von Halbleitern investieren, soll die gleiche Regelung auch auf die Patente angewendet werden, die sie in den nächsten zehn Jahren anmelden.

„Wir freuen uns, dass wir diesen Vergleich, der die Stärke unseres jeweiligen geistigen Eigentums anerkennt, schnell erreicht haben. Die heutige Ankündigung ermöglicht es unseren beiden Unternehmen, sich auf Innovationen zu konzentrieren und unsere Kunden auf der ganzen Welt besser zu bedienen“, sagte Thomas Caulfield, CEO von Globalfoundries. „Diese Vereinbarung zwischen GF und TSMC sichert die Wachstumsfähigkeit von Globalfoundries und ist ein Gewinn für die gesamte Halbleiterindustrie, die das Herzstück der heutigen Weltwirtschaft bildet.“

„Die Halbleiterindustrie war schon immer sehr wettbewerbsorientiert und trieb die Akteure an, Innovationen zu verfolgen, die das Leben von Millionen von Menschen auf der ganzen Welt bereichert haben. TSMC hat Dutzende von Milliarden Dollar in Innovationen investiert, um unsere führende Position heute zu erreichen“, sagte Sylvia Fang, General Counsel von TSMC. „Die Einigung ist eine positive Entwicklung, die unseren Fokus darauf richtet, die Bedürfnisse unserer Kunden nach Technologien zu fördern, die weiterhin Innovationen zum Leben erwecken und es der gesamten Halbleiterindustrie ermöglichen, zu wachsen und zu gedeihen.“

Meldung vom 28.8.2019

TSMC hält Patentklage von Globalfoundries für unbegründet

Der taiwanische Halbleiterhersteller, der unter anderen auch für Apple Prozessoren fertigt, will „energisch kämpfen und alle Möglichkeiten nutzen“, die von Globalfoundries angestrengten Patenklagen abzuwehren.

TSMC prüft derzeit die von Globalfoundries am 26. August eingereichten Patentklagen, ist aber zuversichtlich, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind. Der taiwanische Halbleiterhersteller verweist außerdem auf Milliardenschwere Investitionen, die dazu geführt haben, dass die Firma eines der größten Halbleiterportfolios mit mehr als 37.000 Patenten weltweit besitzt. „Wir werden energisch kämpfen und alle Möglichkeiten nutzen, um unsere proprietären Technologien zu schützen.“, heisst es in einem Statement.

Meldung vom 26.8.2019

Globalfoundries reicht Patentklage gegen TSMC ein

Globalfoundries wirft dem taiwanischen Halbleiterkonzern vor, Herstellungstechnologien zu verwenden, die 16 Globalfoundries-Patente verletzen. Davon betroffen sind auch zahlreiche Kunden von TSMC wie Apple, Cisco, Google und Qualcomm.

Halbleiterhersteller Globalfoundries, der auch in Dresden einen Fertigung betreibt, hat heute mehrere Klagen gegen TSMC und andere Unternehmen in den USA und Deutschland eingereicht.

Globalfoundries wirft dem taiwanischen Halbleiterkonzern vor, Herstellungstechnologien zu verwenden, die 16 Globalfoundries-Patente verletzen. Die Klagen wurden heute bei der U.S. International Trade Commission (ITC), den U.S. Federal District Courts in Delaware und dem Western District of Texas sowie den Landgerichten Düsseldorf und Mannheim in Deutschland eingereicht.

Globalfoundries betreibt hierzulande in Dresden eine Halbleiterfertigung (Bild: Globalfoundries).

Mit den Klagen will Globalfoundries einen Import von Produkten nach Deutschland und den USA verhindern, die „mit Hilfe der patentverletzenden Technologien hergestellt werden“. Als beklagte Unternehmen nennt Globalfoundries die Chipdesigner Apple, Broadcom, Mediatek, Nvida, Qualcomm und Xilinx. Als Distributoren sind in der Klageschrift die Firmen Avnet, Digi-Key und Mouser genannt. Die Firmen Arista, Asus, Blu, Cisco, Google, Hisense, Lenovo, Motorola, TCL und OnePlus.

Zudem verlangt Globalfoundries Schadenersatz von TSMC in nicht genannter Höhe. Die Schadensumme könnte in den Milliarden liegen, da TSMC zweistellige Milliardenumsätze aufweist.

„Während sich die Halbleiterproduktion weiter nach Asien verlagert hat, hat Globalfoundries gegen den Trend kräftig in die amerikanische und europäische Halbleiterindustrie investiert. In den letzten 10 Jahren sind mehr als 15 Milliarden Dollar in die amerikanischen Werke und mehr als 6 Milliarden Dollar in den Ausbau des Dresdner Werkes, zugleich Europas größte Halbleiterfabrik, geflossen. Die Klagen zielen darauf ab, diese Investitionen und unsere Innovationen in den USA und Europa zu schützen“, erklärte Gregg Bartlett, Senior Vice President, Engineering and Technology bei GF.

„Während wir Milliarden von Dollar für Forschung und Entwicklung ausgegeben haben, hat TSMC die Früchte unserer Investitionen unrechtmäßig geerntet. Mit unseren Klagen wollen wir die rechtswidrige Nutzung unserer Technologien durch TSMC unterbinden und damit unsere europäischen und amerikanischen Werke schützen.“

Die Frage, warum Globalfoundries nicht auch andere Firmen verklagt, die von TSMC hergestellte Chips in ihren Produkten verwenden und in den USA und in Europa verkaufen, konnte ein Sprecher des Unternehmens nicht sofort beantworten.

Kai Schmerer

Kai ist seit 2000 Mitglied der ZDNet-Redaktion, wo er zunächst den Bereich TechExpert leitete und 2005 zum Stellvertretenden Chefredakteur befördert wurde. Als Chefredakteur von ZDNet.de ist er seit 2008 tätig.

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