Twitter stellt Regeln für Staatsoberhäupter auf

Twitter hat sich in einem Blogeintrag zu seinem Umgang mit Staatsoberhäuptern geäußert. Das Unternehmen stellt klar, dass es auch für diese Nutzergruppe Regeln gibt, zugleich aber auch spezielle Ausnahmen gemacht werden in Bezug auf die Löschung oder Sperrung von Tweets, die nicht Twitters üblichen Richtlinien entsprechen.

Demnach beschränkt sich Twitter bei der Kontrolle beanstandeter Tweets von Regierungschefs auf die verwendete Sprache und nicht auf mögliche Interpretationen des Inhalts oder gar der Absichten hinter einem Tweet. Das Unternehmen betont auch, dass Interaktionen mit Tweets, die sich mit Politik, Wirtschaft oder Militär beschäftigen, generell nicht gegen die Twitter-Regeln verstoßen.

„Wenn ein Tweet eines Staatsführers jedoch gegen die Twitter-Regeln verstößt, aber ein klares öffentliches Interesse daran besteht, den Tweet auf dem Dienst zu behalten, können wir ihn hinter einen Hinweis stellen, der den Kontext über die Verletzung liefert und es den Leuten ermöglicht, ihn anzuklicken, falls sie den Inhalt sehen möchten“, teilte Twitter mit. Diese Option sei bereits im Juni eingeführt worden.

Trotz der Ausnahmen ständen die Twitter-Konten von Regierungschefs jedoch nicht über den Regeln. Twitter gehe stets gegen Tweets vor, auch ohne ein öffentliches Interesse zu berücksichtigen, die Terrorismus förderten oder Gewaltandrohungen gegenüber Einzelperson enthielten, so Twitter weiter. Auch Tweets mit persönlichen Informationen wie Anschriften oder nicht öffentlich zugängliche Telefonnummern überschreiten bei Twitter eine Grenze.

Gleiches gilt für Tweets mit intimen Fotos oder Videos, die ohne Zustimmung aller Beteiligten verbreitet werden. Auch jegliche Inhalte, die Kindemissbrauch zeigen oder dazu führen, dass sich Menschen selbst verletzten könnten, werden laut Twitter grundsätzlich nicht geduldet. In allen anderen Fällen stelle sich Twitter aber auf die Seite des öffentlichen Interesses und belasse den Inhalt auf seiner Plattform.

Die zunehmende Polarisierung der Politik sieht Twitter zudem als eine sich ständig weiterentwickelnde Herausforderung an. Die eigenen Richtlinien stellt das Unternehmen zudem dauerhaft auf den Prüfstand, „insbesondere da wir mehr über die Beziehung zwischen Tweets von Staatsoberhäuptern und das mögliche schädliche Auswirkungen auf die reale Welt erfahren“.

Die Nutzung von Twitter durch hochrangige Politiker, die zum Teil politische und staatliche Entscheidungen und Vorhaben fast ausschließlich per Tweet kommunizieren, ist umstritten. Vor allem die Schimpftiraden des US-Präsidenten Donald Trump werden von einigen Nutzern als klare Verstöße gegen die Twitter-Richtlinien gewertet, die von dem Unternehmen jedoch nicht geahndet werden. Während ein öffentliches Interesse an solchen Tweets tatsächlich nicht bestritten werden kann, bescheren solche Staatsoberhäupter Twitter aber auch Nutzer, Klicks und damit auch Werbeeinnahmen.