EU-Kartellwächter untersuchen Qualcomms 5G-Modem-Sparte

Qualcomm ist erneut ins Visier europäischer Kartellwächter geraten. Diesmal interessiert sich die EU-Kommission für mögliche Verstöße des Unternehmens gegen Wettbewerbsgesetze im Zusammenhang mit seiner Sparte für 5G-Mobilifunkmodems. Die Ermittlungen hat der US-Chiphersteller nun in einer Börsenpflichtmeldung bestätigt.

Demnach forderte die EU bereits am 3. Dezember Informationen von Qualcomm zu Radio Frequency Front End Design (RFFE) an, die für 5G-fähige Geräte benutzt werden. Zudem teilte die EU Qualcomm mit, dass sie ein mögliches wettbewerbswidriges Verhalten des Unternehmens untersuche.

Wie Reuters berichtet geht es konkret um einen Missbrauch einer dominanten Marktposition bei Baseband-Prozessoren und Modem für den kommenden Mobilfunkstandard 5G. In der Börsenpflichtmeldung heißt es, Qualcomm bereite eine Antwort an Brüssel vor.

Seine Investoren weist Qualcomm zudem auf mögliche Folgen eines Kartellentscheidung zu seinen Ungunsten hin. So könnte die EU ein Bußgeld in Höhe von bis zu 10 Prozent des jährlichen Umsatzes des Unternehmens verhängen. Außerdem könnte die EU Qualcomm verpflichten, seine Geschäftspraktiken zu ändern. „Es ist schwierig, den Ausgang dieser Angelegenheit vorherzusagen oder welche Rechtsmittel, wenn überhaupt, von der EG auferlegt werden können“, fügte Qualcomm hinzu. „Wir glauben, dass unsere Geschäftspraktiken nicht gegen die EU-Wettbewerbsregeln verstoßen.“

Qualcomm wurde bereits zweimal von der EU zu Strafzahlungen wegen Wettbewerbsverstößen verdonnert. 2018 wurden rund 997 Millionen Euro fällig. Qualcomm soll seine marktbeherrschende Stellung bei LTE-Baseband-Chips missbraucht haben. Im vergangenen Jahr sahen es die Kartellwächter als erwiesen an, dass Qualcomm bestimmte Mengen von UMTS-Chipsätzen unter Preis verkaufte, um den britischen Mitbewerber Icera aus dem Markt zu drängen.

In den USA streitet Qualcomm zudem mit der Aufsichtsbehörde Federal Trace Commission (FTC). Hier geht es um Lizenzgebühren für standardrelevante Patente, die den sogenannten FRAND-Bedingungen unterliegen. Einem erstinstanzlichen Urteil zufolge, gegen das Qualcomm nun vorgeht, waren die Lizenzforderungen des Unternehmens nicht „fair, vernünftig und nicht diskriminierend“.

Der neue Mobilfunkstandard 5G wirkte sich trotz seiner bisher geringen Verbreitung schon positiv auf die jüngste Bilanz des Chipherstellers aus. Mit einem Umsatz von 5,05 Milliarden Dollar und einem Gewinn von 0,99 Dollar je Aktie übertraf Qualcomm die Erwartungen von Analysten deutlich.