Kartellklage gegen Google: Mozilla warnt vor Kollateralschäden

Mozilla hat auf die Kartellklage der US-Justiz gegen Google reagiert. Laut Chief Legal Officer Amy Keating befürchtet der Browserentwickler negative Folgen für sich selbst. Für das Unternehmen ist Google sowie dessen dominierende Position im Markt für Suchwerbung überlebenswichtig: Das Werbeabkommen mit Google, das die Suchmaschine im Browser Firefox voreinstellt, bringt Mozilla jährlich rund 400 Millionen Dollar ein.

„Die letztendlichen Ergebnisse eines Kartellverfahrens sollten nicht zu Kollateralschäden bei genau den Organisationen führen, die – wie Mozilla – am besten in der Lage sind, den Wettbewerb zu fördern und die Interessen der Verbraucher im Internet zu schützen“, sagte Keating. „Die unbeabsichtigte Schädigung kleinerer Innovatoren durch Sanktionen wird dem System als Ganzes schaden, ohne dass den Verbrauchern ein sinnvoller Nutzen entsteht – und so wird niemand Big Tech in Ordnung bringen.“

Keating verwies zudem darauf, dass Mozillas frühe Entwicklungsgeschichte eng mit dem Kartellverfahren gegen Microsoft vor mehr als 20 Jahren verbunden sei. Bei der Verhängung von Kartellauflagen müsse deswegen stets das „Ökosystem als Ganzes“ betrachtet werden.

Google kritisierte die die Klageerhebung Anfang der Woche umgehend in einer Börsenpflichtmeldung und wies sie als unbegründet zurück. „Die Menschen nutzen Google, weil sie sich dafür entscheiden, nicht weil sie dazu gezwungen werden oder weil sie keine Alternativen finden können“, ergänzte Kent Walker, Senior Vice President of Global Affairs bei Google. „Diese Klage würde den Verbrauchern nicht helfen. Im Gegenteil, sie würde Suchalternativen von geringerer Qualität künstlich stützen, die Telefonpreise erhöhen und es den Menschen erschweren, die Suchdienste zu erhalten, die sie nutzen wollen.“

Die Klage nimmt indes auch konkret Bezug auf Googles Suchabkommen mit Unternehmen wie Mozilla. „Google hat eine Reihe von Ausschlussvereinbarungen getroffen, die kollektiv die primären Zugangswege der Nutzer zu Suchmaschinen und damit zum Internet versperren, indem sie verlangen, dass Google auf Milliarden von mobilen Geräten und Computern weltweit als die voreingestellte allgemeine Suchmaschine festgelegt wird, und in vielen Fällen die Vorinstallation eines Konkurrenten verbieten“, lautet der Vorwurf der US-Justiz. Solche Vereinbarungen müssten gestoppt und der Wettbewerb wiederhergestellt werden.

Im Frühjahr hatte Mozilla die Reduzierung seiner Mitarbeiterzahl um 250 angekündigt. CEO Mitchell Baker begründete den Schritt mit einer notwendigen Anpassung der Kostenstruktur an eine Post-COVID-19-Welt.