Patentstreit mit VirnetX: Apple zu weiteren 502,8 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Apple hat im seit rund zehn Jahren andauernden Patentstreit mit VirnetX eine weitere Niederlage erlitten. Eine Jury im US-Bundesstaat Texas verurteilte den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 502,8 Millionen Dollar an den Patentverwerter. Apple soll mit der iOS-Funktion VPN on Demand Schutzrechte von VirnetX für Virtuelle Private Netzwerke (VPN) verletzen.

Wie Bloomberg berichtet, ging es in dem aktuellen Gerichtsverfahren nicht mehr um den eigentlichen Patentverstoß, sondern nur noch um die Höhe der Lizenzgebühren, die Apple dem Kläger schuldet. VirnetX rechnete den Geschworenen einen Anspruch von 700 Millionen Dollar vor. Apple hielt indes eine Gebühr von maximal 0,19 Dollar je verkauftem Gerät für angebracht und bot 113 Millionen Dollar an. Die Jury einigte sich schließlich auf 0,84 Dollar je Gerät.

Apple dankte in einer Stellungnahme, die Bloomberg vorliegt, den Geschworenen für ihren Einsatz. Das Urteil sei jedoch enttäuschend. „Dieser Fall läuft seit über einem Jahrzehnt, mit Patenten, die nichts mit dem Kerngeschäft unserer Produkte zu tun haben und die vom Patentamt für ungültig befunden wurden. Fälle wie dieser dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden.“

„Wir sind mit dem Urteil der Jury sehr zufrieden“, erklärte indes VirnetX-CEO Kendall Larsen. Ein Gericht habe erneut den Wert der Technologien seines Unternehmens erkannt. Ihm zufolge bezieht sich der Schadenersatz auf 598.629.580 Geräte, die Apple in den USA seit 2013, seit dem Start von iOS 7, verkauft habe.

Zuletzt hatte ein US-Gericht im März 2020 ein Patenturteil zugunsten von VirnetX bestätigt. In dem Fall musste Apple 454 Millionen Dollar an das Unternehmen abführen, nachdem eine 2019 beim Supreme Court eingereichte Beschwerde abgelehnt wurde. Auch gegen das neue Urteil will das Unternehmen aus Cupertino Beschwerde einlegen.

VirnetX bietet, laut Bloomberg mit nur sehr mäßigem Erfolg, eine sichere Kommunikationsplattform namens Gabriel an. Seine Einnahmen bezieht das Unternehmen demnach in erster Linie aus der Lizenzierung seines geistigen Eigentums, was dem umstrittenen Geschäftsmodell eines Patentverwerters entspricht. Außer gegen Apple war VirnetX auch mit einer Patentklage gegen Microsoft erfolgreich, die dem Unternehmen vor Jahren 200 Millionen Dollar einbrachte.