Categories: PolitikRegulierung

Kaspersky tritt aus Bitkom aus

Jochen Michels, Head of Public Affairs Europe bei Kaspersky, hat Achim Berg, Präsident des Bitkom, in einem offenen Brief den Austritt aus dem Branchenverband angekündigt.

Gründe dafür sind laut Michels:

  1. die Diskriminierung von Kaspersky durch Bitkom
  2. Die ethisch fragwürdigen Geschäftspraktiken von Bitkom gegenüber Kaspersky sowie
  3. die Missachtung der Satzung seitens Bitkom in Bezug auf den Ausschluss eines Mitglieds

Obwohl sich Kasperky eindeutig vom russischen Angriffskrieg distanziert habe, habe Bitkom das Unternehmen einseitig und ohne Anhörung suspendiert. Im folgenden das vollständige Schreiben von Kasperky:

In einer Mitteilung des Bitkom vom 19. April an Kaspersky heißt es:

„Der Geschäftsführende Vorstand und das Präsidium des Bitkom haben am 5.4.2022 einstimmig beschlossen, dass die Mitgliedschaft Ihres Unternehmens in Bezug auf alle mitgliedschaftlichen Rechte und Pflichten mit sofortiger Wirkung bis auf Weiteres suspendiert wird. Über die Beendigung der Suspendierung wird das Präsidium zu gegebenem Zeitpunkt entscheiden. In der Umsetzung dieses Beschlusses haben wir für alle Vertreterinnen und Vertreter Ihres Unternehmens den Zugang zum Mitgliederportal eingeschränkt und die Kontakte von sämtlichen Mailinglisten vorübergehend entfernt.“

„Formal ist der Beschluss zur Suspendierung durch das Bitkom-Präsidium auf der Grundlage der Entscheidung des Geschäftsführenden Vorstands ergangen. Dieser hat festgestellt, dass die Frage der Mitgliedschaft Ihres Unternehmens in der aktuellen Situation des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von besonderer Bedeutung für die Zwecke und Aufgaben des Bitkom gemäß § 2 der Satzung ist und vom Präsidium daher abschließend zu entscheiden ist [s. hierzu im Einzelnen § 10 Ziffer 4c)]. Das Präsidium hat daraufhin die Entscheidung der Suspendierung getroffen, um den satzungsgemäßen Zweck – einen vertrauensvollen Austausch zwischen den Mitgliedern des Bitkom zu ermöglichen – wiederherzustellen.“

ZDNet.de Redaktion

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