5G-Patente: Nokia und Samsung vereinbaren neues Lizenzabkommen

Nokia und Samsung haben sich auf eine neue Vereinbarung zur Lizenzierung von 5G-Patenten geeinigt. Sie deckt nach Angaben des finnischen Unternehmens auch andere Mobilfunktechnologien ab. Im Rahmen der Vereinbarung, die eine Laufzeit von mehreren Jahren hat, zahlt Samsung Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe an Nokia.

Das neue Abkommen gilt rückwirkend ab 1. Januar 20223. Es ersetzt eine frühere Vereinbarung, die zu Ende 2022 auslief. Über die genauen Bedingungen des neuen Vertrags vereinbarten beide Parteien Stillschweigen.

„Samsung ist ein führendes Unternehmen in der Smartphone-Branche, und wir freuen uns, dass wir eine einvernehmliche Vereinbarung mit dem Unternehmen erzielt haben. Die Vereinbarung gibt beiden Unternehmen die Freiheit zur Innovation und spiegelt die Stärke von Nokias Patentportfolio, die jahrzehntelangen Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie die Beiträge zu Mobilfunkstandards und anderen Technologien wider“, sagte Jenni Lukander, Präsidentin von Nokia.

Nokia betont, dass es sein geistiges Eigentum, wann immer es als essenziell für einen Standard erklärt wurde, zu FRAND-Bedingungen anbietet – sprich zu fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Konditionen. Nach Angaben des Unternehmens besitzt Nokia mehr als 4500 Patentfamilien, die essenziell für den Mobilfunkstandard 5G sind.

Derzeit wird unter anderem in Deutschland ein Patentstreit zwischen Oppo und Nokia ausgetragen. Als Folge sind bestimmte Produkte des chinesischen Unternehmens hierzulande aktuell mit einem Verkaufsverbot belegt. Davon ist auch OnePlus betroffen, in dessen Online-Store aktuell keine Smartphones für deutsche Kunden erhältlich sind.