Internetzugang im Iran schon vor Gedenktag stark eingeschränkt

Diskussion über Proteste gegen die iranische Präsidentenwahl (Screenshot: Twitter)

Zwei Tage vor einer geplanten neuen Protestwelle gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad war der Internetzugang im Iran am Samstag größtenteils unmöglich. Quellen der Agentur AFP sagten, es handle sich um „eine Entscheidung der Machthaber“ und nicht um einen technischen Zusammenbruch. Das Ministerium für Telekommunikation hat bisher keine Stellungnahme abgegeben.

Die Proteste waren für den heutigen Montag angekündigt. Sie sollen an die Tötung von drei Studenten durch iranische Polizei am 7. Dezember 1953 erinnern. Die Studenten protestierten damals gegen die Absetzung von Präsident Mohammed Mossadegh, als der damalige US-Vizepräsident Richard Nixon das Land besuchte. Die USA hatten über ihren Geheimdienst CIA die Putschisten finanziell unterstützt.

Die Proteste sind gleichzeitig auch eine Fortführung des Aufruhrs nach der Präsidentenwahl im Juni. Seither wurden zahlreiche Internet-Backbone-Kabel beschädigt und Provider zensiert oder geschlossen. Laut AFP ist die jetzt erfolgte Maßnahme aber die erste, die Protesten vorbeugen soll. Presseberichten zufolge ist es im Vorfeld des Jahrestags auch zu Verhaftungen gekommen.