British Telecom verklagt Google wegen Patentverletzungen

Die British Telecom (BT) hat bei einem US-Bezirksgericht in Delaware Klage gegen Google eingereicht. Mehrere Dienste des Suchriesen, darunter der Android Market, die Internetsuche, Google Maps, Google Offers und auch das Soziale Netz Google+, sollen Patente des Telekommunikationsunternehmens verletzen. BT fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und will einstweilige Verfügungen gegen die Google-Produkte durchsetzen.

In der Klageschrift führt BT unter anderem das Patent 6.169.515 an, das ein System für Navigationsinformationen beschreibt. Google Maps soll gegen dieses Schutzrecht verstoßen. Gegen den Android Market hat BT das Patent mit der Nummer 6.578.079 in Stellung gebracht. Es behandelt einen „Kommunikationsknoten für netzwerkbasierte Informationsdienste“.

Ein Google-Sprecher wies BTs Ansprüche zurück: „Wir glauben, dass es keine Grundlage für die Behauptungen gibt, und wir werden uns mit allen Mitteln verteidigen.“

Der Patentexperte Florian Müller erwartet jedoch, dass die zunehmende Zahl von Patentklagen gegen Google und dessen Android-Partner Google dazu zwingen wird, sein Android-Vertriebsmodell anzupassen. Derzeit gehen vor allem Apple und Microsoft rechtlich gegen Hersteller von Android-Smartphones- und -Tablets vor. Letzteres versucht auch, Patentabkommen mit ODMs (Original Device Manufacturer) abzuschließen.

„Angesichts so vieler Patentinhaber, die ihre Rechte geltend machen, könnte die Verpflichtung zur Zahlung von Lizenzgebühren Google dazu zwingen, sein Android-Lizenzmodell zu ändern und Gebühren an Gerätehersteller weiterzugeben“, schreibt Müller in seinem Blog Foss Patents. BT habe sich wahrscheinlich zu einer Klage gegen Google entschlossen, um seine Beziehungen mit Handyherstellern nicht zu gefährden.