Broadcom reicht Patentklage gegen Volkswagen ein

Der US-Chiphersteller Broadcom hat eine Patentklage gegen Volkswagen eingereicht. Der deutsche Autobauer soll unerlaubt geistiges Eigentum des US-Unternehmens einsetzen. Broadcom sieht insgesamt 18 seiner Schutzrechte als verletzt an. Wie Der Spiegel berichtet, beläuft sich die Schadenersatzforderung auf eine Milliarde Dollar.

Die fraglichen Patente soll VW mit Navigations- und Entertainment-Systemen verletzen, die in VW-Modellen wie Golf, Passat, Touran und Tiguan verbaut sind. Sie sollen aber auch in verschiedenen Modellen von Porsche und Audi zu finden sein.

Die Patenklagen sind offenbar bei Gerichten in Mannheim und München eingereicht worden. Broadcom soll nicht nur eine Entschädigung, sondern auch einen Produktionsstopp für die fraglichen Fahrzeugmodelle fordern.

Gegenüber der Agentur Reuters bestätigte ein VW-Sprecher, das Broadcom rechtliche Schritte gegen Volkswagen wegen angeblicher Patentverletzungen eingeleitet habe. Zu den genauen Vorwürfen machte er indes keine Angaben. „Volkswagen hat die Klage geprüft und die zum Schutz seiner rechtlichen Interessen notwendigen Schritte eingeleitet“, wird der Sprecher zitiert.

Broadcom soll in den USA bereits gegen Toyota, Panasonic und weitere Firmen wegen Patentverstößen vorgehen. Die Beklagten ständen unter großem Druck, sich mit Broadcom zu einigen, bevor ein Gericht den Einsatz von Broadcom-Chips in ihren Produkten untersage und somit möglicherweise die Produktion zum Erliegen bringe. VW habe inzwischen Gespräche mit Broadcom aufgenommen, so Der Spiegel weiter.

Nicht nur Broadcom, auch Qualcomm verkauft seinen Kunden neben seinen Chips auch geistiges Eigentum, das nach Ansicht des Unternehmens für die Nutzung seiner Chips lizenziert werden muss. Über die Höhe der Lizenzgebühren kommt es auch bei Qualcomm offenbar immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten mit seinen Kunden, was in einigen Ländern sogar Kartellwächter auf den Plan gerufen hat. Die EU verhängte im Januar beispielsweise ein Bußgeld von einer Milliarde Dollar gegen Qualcomm.