Ein weiteres Cybersecurity-Gesetz scheitert an parteitaktischen Spielen im Wahljahr. Im Vergleich zu CISPA war es deutlich entschärft. Selbst Bürgerrechtler lobten…
Der iPhone-Hersteller hat seine Ansprüche zu spät geltend gemacht. Das Urteil gilt nur für zwei von insgesamt zehn Schutzrechten. Über…
Einschließlich Anwaltskosten rechnet Oracle mit einem Betrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet. Oracle…
Es fordert deswegen eine harte Strafe gegen Samsung. Das Gericht soll in Bezug auf die Verletzung der iPhone-Design-Patente zugunsten Apples…
Das Schnäppchen-Portal soll unerlaubt zwei Schutzrechte der Firma Blue Calypso nutzen. Dabei geht es um Peer-to-Peer-basierte Werbetechniken. Die Klage ist…
Das Gericht bestätigt die Existenz einer Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen. Demnach muss Oracle seine Software so lange für Itanium anbieten,…
Es bezieht sich auf die Veröffentlichung vom Gericht abgelehnter Beweise durch Samsung. Apple sieht darin eine Beeinflussung der Geschworenen. Samsung…
Es bietet der Google-Tochter ein gegenseitiges Lizenzabkommen an. Microsoft ist auch bereit, Gebühren für Motorolas H.264-Patent zu bezahlen. Die Einigung…
Das heißt: bis zu seiner endgültigen Entscheidung. Dahinter steht wohl die Überlegung, dass ein Verbot Samsung mehr schadet als es…
Unternehmen müssen Internetnutzer nun deutlich auf die Kosten eines Angebots hinweisen. Anwender bestätigen mit einem Klick auf eine eindeutig beschriftete…
Es geht darin etwa um Regelungen zu GPS-Tracking und die Kontrolle der User durch ihre Provider. Der Senat macht ab…
Im kalifornischen Patentprozess halten die Anwälte ihre Eröffnungsplädoyers. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig erhebliche Schutzrechtverletzungen vor. Apples Marketingchef Phil…
Sie sollen zeigen, dass Samsungs Produkte keine Kopien des iPhone sind. Demnach arbeitete das Unternehmen schon 2006 an ähnlichen Designs.…
Es beschreibt ein Interface eines PDA und eines drahtlosen Kommunikationsgeräts. Der Umfang der Beschwerde reduziert sich damit auf zwei Schutzrechte.…
Die Auflösung sollte 2560 mal 1600 Pixel betragen. Die Pixeldichte von 256 ppi wäre etwas niedriger als beim iPad gewesen.…
Einige Kandidaten fielen wegen Befangenheit aus. Apples Firmenzentrale befindet sich nahe dem Gerichtsstandort. Samsung kämpft um die Aussage eines Designers,…
Shin Nishibori ist ein für Samsung wichtiger Zeuge. Er könnte belegen, dass das iPhone auf Designs von Sony zurückgeht. Apple…
Weder kurze Auszüge noch ein durchsuchbarer Katalog beschädigen die Rechteinhaber. Google hält beides für faire Nutzung. Autorenklagen sollten nach seiner…
Es geht um zwei Patente für Spracherkennung. Apples Sprachassistent soll die 2007 und 2010 gekauften Schutzrechte verletzen. Die Universität prüft…
Die Hacktivisten protestieren gegen Pläne für eine zweijährige Vorratsdatenspeicherung. Die australische Regierung will zudem schon länger eine verpflichtende Filtertechnik für…