Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt…
In einem Prozess versuchen sie, an vier Prozent oder 2,5 Millionen Dollar zu kommen. Das vor dem Konkurs stehende Proview…
Die vorübergehende Trennung erfolgte am Donnerstagnachmittag. Es könnte sich um einen missglückten Zensurversuch oder einen Test einer neuen Infrastruktur gehandelt…
Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als…
"Face Blurring" ist dem Videoportal zufolge ein erster Schritt zum Identitätsschutz in Videos. Auf diese Weise soll etwa die Anonymität…
Nach weiteren Konzessionen Googles schien bereits eine Einigung nahe und eine formelle Kartellklage vermeidbar. Wettbewerbskommissar Almunia legt noch einmal nach.…
Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website…
Die Senatskanzlei hat ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren gestartet. Potentielle Partner können bis Ende Oktober Pläne für Aufbau und Betrieb der Infrastruktur…
Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt…
Es umgeht die Blockade von VISA und MasterCard über das französische System Carte Bleue. Nach veröffentlichten Transparenzberichten könnte die Whistleblower-Site…
Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben.…
Der Suchkonzern versucht eine formelle Kartellklage abzuwenden. Die Wettbewerbsbehörde geht seit November 2010 Vorwürfen von Konkurrenten nach. Eine mögliche Strafzahlung…
Das Landgericht hält es für hinreichend unterschiedlich, um eine Verwechslung auszuschließen. Apple kann kein Verkaufsverbot des konkurrierenden Tablets erreichen. Motorola…
Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit…
Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen…
Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008…
Das jetzt veröffentlichte Urteil vom Januar ist bereits rechtskräftig. Allerdings befreit es Anwälten zufolge Betreiber nicht von der Haftung für…
Die von den Verwertungsgesellschaften geforderten 7 respektive 9 Euro pro Gerät stehen dem Branchenverband zufolge in keinem Verhältnis zur tatsächlichen…
Die obersten Richter sehen Anbieter wie Rapidshare grundsätzlich nicht als Täter der Urheberrechtsverletzungen. Sie müssen Hinweise darauf aber prüfen und…
Der Mobilbrowser soll ein Patent von EMG Technology verletzen. Es beschreibt eine vereinfachte Steuerung von Webseiten auf Mobilgeräten mit Touchscreen.…