Regulierung

Apple und Google gehen gegen Absage ihres Patentprozesses vor

Einer der angesehensten US-Richter hatte die Klagen beider Streitparteien abgewiesen. Er äußerte sich wiederholt kritisch über das Patentwesen. Googles Chefanwalt…

12 Jahren ago

Proviews Anwälte fordern Anteil an Apples Vergleichszahlung

In einem Prozess versuchen sie, an vier Prozent oder 2,5 Millionen Dollar zu kommen. Das vor dem Konkurs stehende Proview…

12 Jahren ago

Syrien kappt Internetverbindung – für 40 Minuten

Die vorübergehende Trennung erfolgte am Donnerstagnachmittag. Es könnte sich um einen missglückten Zensurversuch oder einen Test einer neuen Infrastruktur gehandelt…

12 Jahren ago

ITC bestätigt: Apple und RIM verletzen keine Kodak-Patente

Das könnte einen Rückschlag für Kodaks geplante Patentauktion bedeuten. Denn das von der ITC für ungültig erklärte Schutzrecht galt als…

12 Jahren ago

Youtube stellt Funktion zum Unkenntlichmachen von Gesichtern bereit

"Face Blurring" ist dem Videoportal zufolge ein erster Schritt zum Identitätsschutz in Videos. Auf diese Weise soll etwa die Anonymität…

12 Jahren ago

EU fordert von Google Änderungen an seinen Mobile-Diensten

Nach weiteren Konzessionen Googles schien bereits eine Einigung nahe und eine formelle Kartellklage vermeidbar. Wettbewerbskommissar Almunia legt noch einmal nach.…

12 Jahren ago

Apple muss öffentlich klarstellen: Samsung hat das iPad nicht kopiert

Ein britischer Richter verfügt, dass Apple über seine abgewiesene Klage gegen Samsung informieren muss. Die Klarstellung soll auf seiner Website…

12 Jahren ago

Stadt Berlin sucht Kooperationspartner für Gratis-WLAN

Die Senatskanzlei hat ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren gestartet. Potentielle Partner können bis Ende Oktober Pläne für Aufbau und Betrieb der Infrastruktur…

12 Jahren ago

Samsung darf Steve Jobs‘ Android-Kritik nicht in Patentprozess einbringen

Damit folgt Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples. Jobs bezeichnet in seiner autorisierten Biografie Android als "schweren Diebstahl" und kündigt…

12 Jahren ago

Wikileaks nimmt wieder Spenden über Kreditkarten entgegen

Es umgeht die Blockade von VISA und MasterCard über das französische System Carte Bleue. Nach veröffentlichten Transparenzberichten könnte die Whistleblower-Site…

12 Jahren ago

Gegenklage: HTC setzt von HP gekaufte Patente gegen Apple ein

Apple soll die Schutzrechte mit Macs, iPhone und iPad verletzen. Der Handyhersteller hat sie erst im Dezember von HP erworben.…

12 Jahren ago

Google bietet EU-Kommission weitere Zugeständnisse an

Der Suchkonzern versucht eine formelle Kartellklage abzuwenden. Die Wettbewerbsbehörde geht seit November 2010 Vorwürfen von Konkurrenten nach. Eine mögliche Strafzahlung…

12 Jahren ago

LG Düsseldorf: Motorola Xoom ist keine iPad-Kopie

Das Landgericht hält es für hinreichend unterschiedlich, um eine Verwechslung auszuschließen. Apple kann kein Verkaufsverbot des konkurrierenden Tablets erreichen. Motorola…

12 Jahren ago

Fujifilm reicht Patentklage gegen Motorola Mobility ein

Der inzwischen zu Google gehörende Mobilgerätehersteller soll vier Schutzrechte verletzen. Sie beschreiben Techniken für Kameras und Digitalfotografie. Vorherige Lizenzverhandlungen mit…

12 Jahren ago

Richter lehnt Wiederaufnahme des Oracle-Google-Prozesses ab

Da Oracle mit seinem Antrag gescheitert ist, wird es jetzt wahrscheinlich vor ein Berufungsgericht ziehen. Um schneller in Berufung gehen…

12 Jahren ago

Patentverletzung: RIM muss 147 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Ein kalifornisches Gericht stellt die Verletzung von zwei Schutzrechten durch BlackBerry-Smartphones und ihre Management-Software fest. Softwareanbieter Mformation hatte RIM 2008…

12 Jahren ago

Betreiber von WLAN-Hotspots müssen keine Nutzerdaten speichern

Das jetzt veröffentlichte Urteil vom Januar ist bereits rechtskräftig. Allerdings befreit es Anwälten zufolge Betreiber nicht von der Haftung für…

12 Jahren ago

Bitkom warnt vor hohen Kopierabgaben auf externe Festplatten

Die von den Verwertungsgesellschaften geforderten 7 respektive 9 Euro pro Gerät stehen dem Branchenverband zufolge in keinem Verhältnis zur tatsächlichen…

12 Jahren ago

BGH-Urteil zu Raubkopien: Filehoster haften teilweise

Die obersten Richter sehen Anbieter wie Rapidshare grundsätzlich nicht als Täter der Urheberrechtsverletzungen. Sie müssen Hinweise darauf aber prüfen und…

12 Jahren ago

Google wegen Android-Version von Chrome verklagt

Der Mobilbrowser soll ein Patent von EMG Technology verletzen. Es beschreibt eine vereinfachte Steuerung von Webseiten auf Mobilgeräten mit Touchscreen.…

12 Jahren ago