Sie beschreiben Open-Source-Technologien. Facebook setzt sie angeblich in seinen Rechenzentren und Servern ein. Das Social Network will sich gegen eine…
Es geht um ein Schutzrecht für ein "tragbares Gerät zur Fotoverwaltung". Das Bundespatentgericht soll zuerst über einen Einspruch gegen das…
Ein verformbarer Bildschirm soll Tasten und Knöpfe als Erhebung nachbilden. Er könnte sogar mehrstufige topografische Karten formen. Gleichzeitig soll er…
Die Gesetzesänderung sollte heute in Kraft treten. Ein Anbieter hatte sich im Februar mit einem Eilantrag dagegen gewandt. Er rügte,…
Die Geschworenen stellen immer mehr Nachfragen. Oracles und Googles Anwälte streiten über Formulierungen. Einiges deutet sogar darauf hin, dass die…
Die Summe setzt sich aus SAPs Gewinn und Oracles entgangenen Profiten zusammen. Sie will Oracle einfordern, wenn es keine Entschädigung…
Sie beschreiben unter anderem Techniken für Softwareupdates und E-Commerce. Das zuständige Gericht in Florida muss Motorolas Antrag noch zustimmen. Die…
Die zuständige Richterin nennt den bisherigen Forderungskatalog "eine grausame Strafe für eine Jury". Sollten die Unternehmen nicht einige Anträge fallen…
Das gilt auch für die Funktionalität eines Computerprogramms. Im Gegensatz zu Quellcode und Objektcode sind sie keine Ausdrucksform einer Anwendung.…
Auslöser ist der Untersuchungsbericht der FCC. Demnach wusste Google schon 2007 von der Datensammelfunktion der Street-View-Fahrzeuge. Der Hamburgische Datenschützer spricht…
Allein in Deutschland liegen drei Gerichten Klagen vor. Dazu kommen eine ITC-Beschwerde und ein Prozess in Delaware. Nokia sieht insgesamt…
Es erlässt eine einstweilige Verfügung, mit der Motorola unter anderem den Verkauf von Windows 7 und Xbox 360 stoppen kann.…
Die Jury berät seit Montag. Sie muss eine einstimmige Entscheidung treffen. Die grundsätzliche Frage, ob APIs überhaupt durch Copyright zu…
Peter Schaar zufolge treibt die Bundesregierung das Projekt nicht mit der nötigen Entschlossenheit voran. Auch das Finanzierungskonzept hält er für…
Das Verfahren in Nordkalifornien beginnt am 30. Juli. Apple will auch Erwähnungen der Probleme mit Foxconn-Arbeitern untersagen. Samsung beantragt, zwei…
Es schließt sich damit als erste große Technikfirma dem Protest von Datenschützern an. Microsoft war vergangene Woche nur teilweise von…
Nach der Sun-Übernahme im Januar 2010 drängte Oracle zu einer Java-Lizenzierung. Google erklärte, seine Open-Source-Alternative verletze keine IP-Rechte. Mehrere Treffen…
Yahoos erweiterte Klage lautet jetzt auf Verletzung von insgesamt 12 Schutzrechten. Facebook reklamiert in einer Gegenklage zehn Patentverstöße durch Yahoo.…
Ein Versicherungsangestellter hatte scheinbar neutral für seinen Arbeitgeber geworben. Es droht eine Abmahnung wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens. Außerdem ist ein solches…
Die New York Times berichtet über systematische Steuervermeidung in Milliardenhöhe. Apples effektiver Steuersatz liege weit unter dem vergleichbarer Unternehmen. Der…