Regulierung

Kodak stellt Kamerageschäft ein

Die Entscheidung betrifft neben Digitalkameras auch Videokameras und digitale Bilderrahmen. Stattdessen konzentriert sich Kodak auf die Lizenzierung von Marke und…

13 Jahren ago

Bundesjustizministerin zu ACTA: „Internetprovider sind keine Hilfssheriffs“

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will weder Internetsperren noch Warnhinweise. Die Verantwortung gibt sie an das EU-Parlament ab: Das soll jetzt entscheiden, "ob…

13 Jahren ago

Zur juristischen Einordnung eines ASP-Vertrags

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg im Streit um Zahlungen im Rahmen eines Vertrages über Application-Service-Providing zur Nutzung von E-Mail-Dienstleistungen…

13 Jahren ago

LG Düsseldorf weist Apples Verbotsantrag für Galaxy Tab 10.1N ab

Damit darf Samsung das modifizierte Tablet weiter in Deutschland verkaufen. Sein Design unterscheidet sich laut Gericht "hinreichend deutlich" von dem…

13 Jahren ago

WSJ: US-Justiz genehmigt Googles Übernahme von Motorola

Laut der Zeitung gibt das Ministerium kommende Woche grünes Licht. Sowohl die USA als auch die EU wollen faire Lizenzbedingungen…

13 Jahren ago

Datenschützer verklagen FTC wegen Googles neuer Richtlinien

Sie wollen die Behörde so zwingen, gegen die angekündigten Datenschutzänderungen vorzugehen. Googles Vorstoß verletzt angeblich einen 2011 mit der FTC…

13 Jahren ago

Polizei beschlagnahmt Haus von Megaupload-Gründer in Neuseeland

Es handelt sich nicht um seinen Wohnsitz im Wert von 18,8 Millionen Euro, der nur gemietet war. Das Anwesen soll…

13 Jahren ago

Nvidia und Rambus einigen sich in Patentstreit

Auch die Klage in Kalifornien ist damit beigelegt. Im Zusammenhang mit einer Beschwerde bei der ITC hatte Nvidia schon im…

13 Jahren ago

Apple fordert Leitlinien für Mobilfunkpatente

Es geht um Schutzrechte, die einen Standard beschreiben. Apple fordert Regeln für Lizenzbedingungen und die Höhe von Gebühren. Zudem sollen…

13 Jahren ago

Anonymous hackt Assads Mailverkehr

Die Aktivisten haben Hunderte Mails veröffentlicht. Einige Berater des syrischen Präsidenten sollen Passwörter wie "12345" verwendet haben. Die Mails enthalten…

13 Jahren ago

Kodaks Bildsensor-Spin-off nennt sich künftig Truesense

So hatte zuvor eine Sensorreihe geheißen. CEO Chris McNiffe stellt die Loslösung von Kodak als positiv für Angestellte und Kunden…

13 Jahren ago

Unionsfraktion schlägt ständigen Internet-Ausschuss im Bundestag vor

Dieser soll die zweijährige Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" fortführen. Deren Vorsitzender fordert: "Das Thema Internet muss dauerhaft…

13 Jahren ago

Anonymous greift die kalifornische Stadt Oakland an

In der Kritik stehen Polizei und Politik wegen ihres Vorgehens gegen "Occupy Oakland". Es wurden persönliche Daten von öffentlichen Angestellten…

13 Jahren ago

Urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch nur bei fehlerfreier Schnüffelsoftware

Das Oberlandesgericht Köln zweifelte daran, dass die für die Ermittlung von P2P-Rechtsverstößen eingesetzte Software Seeder Seek fehlerfrei funktioniert. Auch ein…

13 Jahren ago

Internetaktivist Jacob Appelbaum ruft zum Protest gegen ACTA auf

Deutsche Wähler sollen ihre Bundestagsabgeordneten auffordern, das Abkommen abzulehnen. Zivilrechtliche Fragen dürfen nicht in strafrechtliche umgewandelt werden. Der TOR-Mitarbeiter kritisierte…

13 Jahren ago

Oracle will TomorrowNow-Prozess gegen SAP neu aufrollen

Die im September festgelegte Schadenersatzzahlung ist ihm offenbar nicht genug. Das Gericht hatte damals die Summe von 1,3 Milliarden Dollar…

13 Jahren ago

Google verspricht faire Lizenzbedingungen für Motorolas Patente

Der Suchanbieter wendet sich schriftlich an Standardisierungsgremien. Er will bei Standards betreffenden Schutzrechten an die FRAND-Bedingungen einhalten. Apple setzt sich…

13 Jahren ago

Facebook hat „technische Probleme“ beim Löschen von Daten

So lautet die Erklärung bei einem Treffen mit Datenschützern in Wien. Der Jurastudent Max Schrems stößt sich daran, dass Facebook…

13 Jahren ago

Safer Internet Day: Das sind die besten Antiviren-Programme

AV-Test hat erstmals Preise für die beste Virenschutzsoftware vergeben. Die Kandidaten wurden das gesamte Jahr 2011 über auf Herz und…

13 Jahren ago

Polen, Tschechien und Slowakei setzen Ratifizierung von ACTA aus

Nach anhaltenden Protesten bröckelt die Unterstützung für das umstrittene Abkommen. Eine Petition an das EU-Parlament hat bisher 1,8 Millionen Unterstützer…

13 Jahren ago