Zensur

Iran dementiert Abschaltung des freien Internets im August

Das Regime widerspricht einem Bericht der International Business Times und bezeichnet ihn als "westliche Propaganda". Angeblich plant der Iran ein nationales Intranet. Es soll internationale Such- und E-Mail-Dienste durch staatliche ersetzen. weiter

Arizona will „ärgerliche“ Online-Kommentare verbieten

Ein Gesetzestext mit vagen Formulierungen betrifft jede Internetkommunikation. Er verbietet Äußerungen, die als verärgernd oder belästigend empfunden werden. Bürgerrechtler sehen die freie Meinungsäußerung in Gefahr. weiter

EU-Parlament stimmt im Juni über ACTA ab

Es hat sich dagegen ausgesprochen, das Abkommen vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen. Dadurch hätte sich eine Ratifizierung weiter verzögert. Einige Parlamentsmitglieder wollen ACTA "lieber gleich ablehnen". weiter

Briten streiten über Gesetz zur Selbstzensur von Google

Einige Parlamentarier wollen den Suchanbieter zur Zensur seiner Ergebnisse zwingen, wenn die Privatsphäre einer Person gefährdet ist. Als Beispiel nannten sie Max Mosley. Andere wollen lediglich richterliche Anordnungen durchsetzen. weiter

Bericht: Pakistan gibt Web-Filter-Projekt auf

Am Freitag war die Ausschreibung für ein automatisches System zu Ende gegangen. Einer Abgeordneten zufolge gab es aber zu viele Bedenken von Interessengruppen. Unterdrückt werden sollte "blasphemisches und unethisches Material". weiter

Iran blockiert Info-Site des britischen Außenministeriums

Außenminister William Hague verurteilte die Sperre: "Wir bedauern, dass sich dir iranische Regierung davor fürchtet, dass ihre Bürger mit der Außenwelt kommunizieren." Er will weiter nach Möglichkeiten suchen, die Zensur zu umgehen. weiter

Online-Petition gegen ACTA findet über 56.000 Mitzeichner

Sie fordern die Aussetzung der Ratifizierung des umstrittenen Anti-Piraterieabkommens. Nun muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit dem Thema befassen. Die Bundesregierung will das Gutachten des EuGH abwarten. weiter

Iran greift BBC auf allen Kanälen an

Parallel zu einem "raffinierten Cyberangriff" wurden zwei Leitungen gestört und die die Zentrale in London mit automatischen Telefonanrufen bombardiert. Zehn Prozent der Bevölkerung nutzen das Angebot in der Landessprache. weiter

Europäisches Parlament nimmt Petition gegen ACTA entgegen

Sie wurde von rund 2,5 Millionen Gegnern des umstrittenen Anti-Piraterieabkommens unterzeichnet. Darin fordern sie die Europa-Abgeordneten auf, die Ratifizierung zu verweigern. Am Mittwoch gibt es erste Beratungen im EU-Parlament. weiter

EU-Kommission will ACTA von EuGH prüfen lassen

Das höchste EU-Gericht soll klären, ob das umstrittene Anti-Piraterieabkommen europäische Grund- und Freiheitsrechte verletzt. Bis eine Entscheidung vorliegt, ist der Ratifizierungsprozess ausgesetzt. Für das Wochenende sind neue Proteste geplant. weiter

Iran schaltet Internetzugang erneut ab

Sicheres HTTP wird grundsätzlich unterbunden. Zugriff auf Proxy-Server via VPN ist ebenfalls nicht mehr möglich. Es ist die zweite Zensurmaßnahme binnen zwei Wochen. Nächsten Monat stehen im Iran Wahlen an. weiter

Bitkom fordert mehr Transparenz bei ACTA

Der Branchenverband will zwar einen internationalen Schutz gegen Urheberrechtsverletzungen, aber in einem vernünftigen Rahmen. Anti-Piraterie-Maßnahmen dürfen seiner Ansicht nach nicht die Informationsfreiheit gefährden. weiter

TOR-Projekt umgeht Zensur im Iran

Das Anonymisierungsnetz bietet getarnte verschlüsselte Verbindungen an. Sie sollen selbst mit Deep Packet Inspection nicht erkennbar sein. Der Iran will das Internet schon bald durch ein abgeschottetes nationales "Intranet" ersetzen. weiter

Justizministerin fordert von EU Aufklärung über ACTA

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will alle wesentlichen Kritikpunkte beantwortet wissen. CDU-Fraktionsvize Günter Krings sprach von einem "Alleingang" der Ministerin. In Deutschland demonstrierten am Wochenende Zehntausende gegen ACTA. weiter

Pakistan sperrt 13.000 „obszöne“ Websites

Noch ist man technisch aber nicht über eine manuell eingerichtete Zensur hinaus. Automatische Filter hält der zuständige Parlamentssekretär für teuer und wenig effizient. Auch verschlüsselte Kommunikation ist in Pakistan verboten. weiter

Iran schaltet Zugriff auf Webmailer und Facebook ab

Die Sperren lassen sich noch per Proxy-Server umgehen. Möglicherweise handelt es sich um eine Vorbeugemaßnahme gegen Demonstrationen am Wochenende. Der Iran arbeitet außerdem an einem "nationalen Internet". weiter

Deutschland sagt Nein zu ACTA

Das Außenministerium hat die Weisung zur Unterzeichnung zurückgezogen. Die für 11. Februar angekündigten Proteste sollen trotzdem stattfinden. Zuvor hatten bereits Polen, Tschechien, die Slowakei und Lettland die Ratifizierung ausgesetzt. weiter

Jacob Appelbaum: Zensur, Selbstzensur und Widerstand im Internet

Jacob Appelbaum, Menschenrechtler und Mitarbeiter am TOR-Projekt, war diese Woche für einen Gastvortrag an der Fakultät für Informatik der TU München. ZDNet nutzte die Gelegenheit, um mit ihm über Zensur und Kontrolle im Web zu sprechen. weiter

Brasilien will Twitter-Nutzer wegen Radarwarnungen verklagen

Angeblich hindern sie die Polizei an ihrer Arbeit und gefährden die Bevölkerung. Der Bundesstaat Goiás hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt. Basis ist Twitters Ankündigung, regionale Filter zu ermöglichen. weiter

Apple entfernt Plagiate beliebter Spiele aus dem App Store

Es trifft vier Anwendungen von Anton Sinelnikov. Sie sind an Titel wie "Words with Friends" und "Plants versus Zombies" angelehnt. Apples App Store Richtlinien untersagen ausdrücklich "Kopien der Arbeit anderer Entwickler". weiter

Twitter-CEO Dick Costolo widerspricht Zensurvorwürfen

Tweets sollen auch weiterhin nur aus zwingenden rechtlichen Gründen gelöscht werden. Durch regionale Filter bleiben sie für die übrige Welt lesbar. In Ländern wie China kann Twitter Costolo zufolge nicht tätig sein. weiter

Nordkorea stuft Handynutzer als Kriegsverbrecher ein

Das Handyverbot gilt mindestens während der 100 Tage dauernden Trauerphase um den "geliebten Führer" Kim Jong-il. Bestraft wird auch, wer zu fliehen versucht. Medienberichten zufolge verschlechtert sich die Situation im Land rapide. weiter

Zensurdebatte: Twitter blockiert Tweets durch regionale Filter

Erzwungene Löschungen müssen nicht mehr weltweit erfolgen. Twitter will offen über die Rechtsgründe informieren, um Zensurbefürchtungen zu beruhigen. Die länderspezifische Filterung ist offenbar leicht zu umgehen. weiter