Vier Ministerien gehen gemeinsam gegen Urheberrechtsverletzungen vor. Sie veranlassen lokale Behörden zu Sonderermittlungen und verstärkten Routinekontrollen. E-Commerce-Plattformen sollen interne Strafen…
Apple verzichtet auf ein Patent und Beschwerden wegen der Handelsaufmachung des Galaxy Tab. Samsung reduziert die Zahl seiner Forderungen von…
Es geht um die patentierte Keilform des MacBook Air. Nach Ansicht des Wirtschaftsministeriums könnten Ultrabooks das Schutzrecht verletzen. Acer verwendet…
Ein Richter erklärt drei Schutzrechte von Apple für ungültig. Darunter ist das Patent für die "Slide to Unlock"-Geste. Bei einem…
In dem jetzt angelaufenen Berufungsverfahren geht es um die 2009 verhängte Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel hält die damals…
Die Entscheidung stärkt ihrer Ansicht nach die Investitionssicherheit. Die dadurch erwirkte Liberalisierung des Marktes ist im Interesse der Anwender. Bedenken…
Mit 478 zu 39 Stimmen spricht es sich gegen das umstrittene Antipiraterieabkommen aus. 165 Abgeordnete enthielten sich. Damit kann ACTA…
Es beschreibt ein auf dem Kopf getragenes Display, auf das Bilder projiziert werden. Auch stereoskopische Darstellung ist laut Patentbeschreibung möglich.…
Das Update soll ein Apple-Patent umgehen. Es betrifft die universelle Suchfunktion von Android. Trotzdem hat Google das Galaxy Nexus vorübergehend…
Die von den Geschworenen festgelegte Entschädigung beläuft sich auf 87 Millionen Dollar. Toshiba will aber nicht zahlen. Nach Ansicht der…
Auch per Download erworbene Software kann künftig weiterverkauft werden. Allerdings halten die Richter die Aufspaltung von Lizenzen nicht für zulässig.…
Das Gericht sieht keine besondere Dringlichkeit. Damit dürfen etwa die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE weiter in den…
Der Schneeleopard heißt auf Chinesisch Xuebao. Die Chemikalienfirma Jiangsu Xuebao sieht ihre Namensrechte durch die OS-X-Version von 2009 verletzt. Sie…
Die Richter gehen in ihrem Urteil über die Empfehlungen des EU-Generalanwalts vom April hinaus. Allerdings untersagen sie die Aufspaltung von…
Das unternehmen setzt sich damit gegen Apple und FlashPoint Technologies durch. Beide beanspruchen zehn der Schutzrechte für sich. Am 8.…
Es lehnt einen Antrag der Koreaner ab, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht…
Der finnische Handyhersteller will, dass Google oder Asus eine Lizenz für die verwendeten WLAN-Techniken erwerben. Dass er eine einstweilige Verfügung…
Er fürchtet eine Auslieferung über Schweden in die USA. Dort könnte er nach dem "Espionage Act" von 1917 angeklagt werden.…
Somit ist der Streit mit Proview beigelegt: Die chinesische Firma zieht im Gegenzug ihre Klagen gegen den iPad-Hersteller zurück. Ursprünglich…
Google soll Mitbewerben einen fairen Zugang zu Branchenstandards verweigern. Die FTC holt auch Stellungnahmen von Microsoft und Apple ein. Offenbar…