Die Musikverwertungsgesellschaft begründet die überraschende Entscheidung damit, dass die Angreifer diesmal nur schwer zu identifizieren und die Auswirkungen der Attacken…
Der Kaufpreis beträgt 375 Millionen Dollar. Die Schutzrechte beschreiben Techniken für 3G, LTE und WLAN. Intel stützt mit der Akquisition…
Seine Kritik bezieht sich auf Standards zugrunde liegende Schutzrechte. Wettbewerbsbehörden und Gerichte sollen deren Missbrauch verhindern. Die Industrie fordert Almunia…
Der fünfte Transparency Report zeigt eine anhaltende Tendenz. Die Löschanträge von Regierungsstellen zielen oft auf politische Äußerungen. Sie kommen auch…
Der Vergleich steht schon seit Ende Mai. Laut jetzt veröffentlichten Gerichtsunterlagen fließt das Geld an gemeinnützige Einrichtungen. Demnach drohten Facebook…
Den Erlös lässt der Internetkonzern seinen Aktionären zukommen. Einzelheiten dazu will er bis Ende Juni nennen. Nach dem Verkauf besitzt…
Er sieht ein abnehmbares Cover mit integrierter Linse vor. Durch einen Wechsel des Covers ließe sich so auch die Linse…
Das Landgericht Leipzig hat ihn der massenhaften Urheberrechtsverletzung für schuldig befunden. Sein Geständnis legten die Richter positiv aus. Ihm drohten…
Anlass waren DDoS-Angriffe des Hackerkollektivs auf die Website der GEMA. Die Musikverwertungsgesellschaft hatte die IP-Adressen der Angreifer protokolliert und an…
Das oberste britische Gericht lehnt einen weiteren Berufungsantrag des Wikileaks-Gründers ab. Damit bleibt ihm nur noch der Gang vor den…
Die gebührenpflichtige Plattform richtet sich nach eigenem Bekunden an Gewerbetreibende. Diese Informationen sind aber in den AGB versteckt. Im Geschäftsverkehr…
Eine vertrauliche Auktion soll die 20 Interessenten zu Geboten ermutigen. Kodak will nur den erfolgreichen Bieter und sein Gebot nennen.…
Es handelt sich um insgesamt fünf Schutzrechte. HTC hat nach Ansicht der ITC kein Recht, die Patente in einer Klage…
Das Gericht muss noch zustimmen. Der Kartellbehörde ACCC war die Namensänderung von "Wi-Fi + 4G" auf "Wi-Fi + Cellular" nicht…
Es handelt sich um ein Designpatent, das die keilförmige Grundform beschreibt. Elemente wie Ports und Knöpfe sind ausdrücklich ausgenommen. Apple…
Der zuständige Richter Richard A. Posner entwaffnet die Streitparteien noch vor Prozessbeginn. Motorola sowie Apple dürfen nur noch wenige Schutzrechte…
Magnolia ist ein Halbleiterhersteller ohne eigene Fertigung. Möglicherweise ist Google nach der Motorola-Übernahme an seiner Beamforming-Technik interessiert. Sie stärkt das…
Bei den Schutzrechten von Lodsys handelt es sich angeblich um Prior Art, also schon vorhandene Technologien. Das Gericht soll die…
Ciscos Ziel ist es, Kunden seiner Tochter Scientific Atlanta zu schützen. Es will TiVos Patente zu digitaler Videoaufzeichnung für nichtig…
Apple befürchtete, seine wütenden Tiraden gegen Android könnten die Geschworenen beeinflussen. Daher sollte Motorola nicht aus der autorisierten Biografie zitieren…