Recht

Bericht: Facebook und Yahoo verhandeln über Beilegung ihres Patentstreits

An den Gesprächen nehmen angeblich hochrangige Manager beider Firmen teil. Eine Einigung beinhaltet möglicherweise ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Zudem sollen Facebook…

12 Jahren ago

Musikindustrie nennt Googles Löschstatistiken irreführend

Die RIAA weist auf Einschränkungen des Meldewerkzeugs für Rechteinhaber hin. Die Zahl der Suchvorgänge wird "künstlich beschränkt". Die Vereinigung vermisst…

12 Jahren ago

Urteil: Autoren dürfen gegen Googles Digitalisierung von Büchern klagen

Der zuständige Richter Denny Chin folgt den Anträgen der Authors Guild sowie anderer Interessenverbände und lässt Sammelklagen gegen Google zu.…

12 Jahren ago

Apple beantragt Patent auf effiziente Bluetooth-Übertragung

Die Kompression soll vereinfacht und die Dateigröße verringert werden. Dazu dient ein Medienkonverter. Er würde ein Modul enthalten, um Frequenzbänder…

12 Jahren ago

EU-Beschwerde von Google: Microsoft und Nokia verstecken sich hinter Patenttrollen

Google wirft beiden wettbewerbsfeindliches Verhalten vor. Sie partizipieren an den Einnahmen eines klagefreudigen Patentverwerters, der 2000 Schutzrechte von Nokia erhielt.…

12 Jahren ago

RIM siegt in Prozess um Bezeichnung „BBM“

Es ist in einer anderen Branche als der TV-Quotenermittler BBM Canada aktiv. Deshalb darf der Blackberry Messenger weiter BBM heißen.…

12 Jahren ago

Urteil: Oracles 37 Java-APIs unterliegen nicht dem Urheberrecht

Richter William Alsup hebt die Entscheidung der Geschworenen auf. Sein Urteil gilt aber nur für die von Google benutzten Java-APIs…

12 Jahren ago

Drei EU-Parlamentsausschüsse lehnen ACTA ab

Es handelt sich um die Ausschüsse für bürgerliche Freiheiten, Recht und Industrie. Ersterer stellt sich mit nur einer Gegenstimme gegen…

12 Jahren ago

Oracle gegen Google: Richter bestätigt Patenturteil

Er weist einen Antrag Oracles ab, die Entscheidung der Geschworenen aufzuheben. Nach Ansicht von Richter Alsup liegen ausreichend Beweise vor,…

13 Jahren ago

Google gewinnt Youtube-Prozess in Frankreich

Die Klage eines Fernsehsenders wurde abgewiesen. Youtube haftet nicht für von Nutzern hochgeladene Inhalte. Es muss keine Vorabprüfung vornehmen und…

13 Jahren ago

US-Zoll hebt Importstopp für HTC-Smartphones auf

Um eine Patentverletzung zu vermeiden, hat HTC einige Software-Modifikationen vorgenommen. Damit dürfen die Android-Modelle One X und Evo 4G LTE…

13 Jahren ago

Julian Assange verliert Berufungsverfahren

Der britische Supreme Court urteilt mit fünf zu zwei Stimmen für eine Auslieferung. Er erkennt den europäischen Haftbefehl der schwedischen…

13 Jahren ago

Neue Urheberabgabe macht Flash-Speichermedien erheblich teurer

Sie steigt zwischen 800 und 1850 Prozent an. Das könnte USB-Sticks und SD-Karten um circa 20 bis 35 Prozent verteuern.…

13 Jahren ago

Google entfernt jedes Jahr Millionen URLs wegen Urheberrechtsverstößen

Microsoft stellte zwischen Juli 2011 und April 2012 die meisten Anfragen. In der zweiten Hälfte 2011 löschte Google 97 Prozent…

13 Jahren ago

Münchener Gericht entscheidet im Patentstreit mit Microsoft gegen Motorola

Der Google-Tochter droht ein Verkaufsverbot für Android-Geräte. Sie soll ein Microsoft-Patent über den Austausch mehrteiliger Textnachrichten verletzen. Motorola will nach…

13 Jahren ago

Huawei beschwert sich im Fall Interdigital bei der EU

Das US-Unternehmen lizenziert seine Schutzrechte angeblich nicht zu fairen und vernünftigen Bedingungen. Dabei betreffen sie Branchenstandards. Huawei zufolge könnten auch…

13 Jahren ago

Patentstreit: Vermittlungsgespräche zwischen Apple und Samsung gescheitert

Beide Parteien halten an ihren Vorwürfen fest. Damit muss nun ein Gericht in der Sache entscheiden. Die Hauptverhandlung soll im…

13 Jahren ago

Zweites Java-Urteil: Android verletzt Oracles Patente nicht

Der Verhandlungsteil endet mit einem klaren Sieg für Google. Den für die Ermittlung des Schadenersatzes vorgesehen dritten Teil sagt das…

13 Jahren ago

Polizei Osnabrück warnt vor Nachfolger von Abmahnanwalt Olaf Tank

Neue Forderungsschreiben beschäftigen die Polizei Osnabrück. Sie stammen von der "Kanzlei KFZ - Kanzlei für Forderungsmanagement" mit Sitz in Darmstadt.…

13 Jahren ago

Facebook-Investor verklagt Nasdaq

Der Anleger wirft der US-Börse erheblich verzögerte Auftragsausführungen beim IPO von Facebook vor. Er möchte Schadenersatz und strebt den Status…

13 Jahren ago