Der Santa Clara County Superior Court folgte Apples Antrag auf Abweisung der Klage. Proview wirft Apple vor, die iPad-Namensrechte durch…
Sie reagieren damit auf eine Anweisung von Richterin Lucy Koh. Apple verzichtet auf rund die Hälfte seiner eingeklagten Patente. Samsung…
Nach Angaben eines Sprechers setzt sich die EU-Kommission aber weiter für eine Ratifizierung ein. Kroes' Äußerung bezieht sich auf die…
Der Bundedsgerichtshof hält deutsche Gerichte für zuständig, wenn der Betroffene in Deutschland lebt. Die Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit ist…
Das Teilurteil der Jury lässt viele Fragen offen. Richter William Alsup behielt sich selbst die Grundsatzentscheidung vor, ob sich APIs…
Das sehen die Geschworenen als erwiesen an. Uneinig sind sie sich bei der Frage, ob die Nutzung von Java als…
Alternativ kann er beweisen, dass er dazu nicht in der Lage ist. Schafft er dies nicht, drohen ihm weitere Sanktionen…
Heute soll erneut über den letzten der vier vom Richter vorgegebenen Punkte abgestimmt werden. Ansonsten würde wohl nur ein Teilurteil…
Sie beschreiben Open-Source-Technologien. Facebook setzt sie angeblich in seinen Rechenzentren und Servern ein. Das Social Network will sich gegen eine…
Es geht um ein Schutzrecht für ein "tragbares Gerät zur Fotoverwaltung". Das Bundespatentgericht soll zuerst über einen Einspruch gegen das…
Ein verformbarer Bildschirm soll Tasten und Knöpfe als Erhebung nachbilden. Er könnte sogar mehrstufige topografische Karten formen. Gleichzeitig soll er…
Die Gesetzesänderung sollte heute in Kraft treten. Ein Anbieter hatte sich im Februar mit einem Eilantrag dagegen gewandt. Er rügte,…
Die Geschworenen stellen immer mehr Nachfragen. Oracles und Googles Anwälte streiten über Formulierungen. Einiges deutet sogar darauf hin, dass die…
Die Summe setzt sich aus SAPs Gewinn und Oracles entgangenen Profiten zusammen. Sie will Oracle einfordern, wenn es keine Entschädigung…
Sie beschreiben unter anderem Techniken für Softwareupdates und E-Commerce. Das zuständige Gericht in Florida muss Motorolas Antrag noch zustimmen. Die…
Die zuständige Richterin nennt den bisherigen Forderungskatalog "eine grausame Strafe für eine Jury". Sollten die Unternehmen nicht einige Anträge fallen…
Das gilt auch für die Funktionalität eines Computerprogramms. Im Gegensatz zu Quellcode und Objektcode sind sie keine Ausdrucksform einer Anwendung.…
Allein in Deutschland liegen drei Gerichten Klagen vor. Dazu kommen eine ITC-Beschwerde und ein Prozess in Delaware. Nokia sieht insgesamt…
Es erlässt eine einstweilige Verfügung, mit der Motorola unter anderem den Verkauf von Windows 7 und Xbox 360 stoppen kann.…
Die Jury berät seit Montag. Sie muss eine einstimmige Entscheidung treffen. Die grundsätzliche Frage, ob APIs überhaupt durch Copyright zu…