Das Verfahren in Nordkalifornien beginnt am 30. Juli. Apple will auch Erwähnungen der Probleme mit Foxconn-Arbeitern untersagen. Samsung beantragt, zwei…
Nach der Sun-Übernahme im Januar 2010 drängte Oracle zu einer Java-Lizenzierung. Google erklärte, seine Open-Source-Alternative verletze keine IP-Rechte. Mehrere Treffen…
Yahoos erweiterte Klage lautet jetzt auf Verletzung von insgesamt 12 Schutzrechten. Facebook reklamiert in einer Gegenklage zehn Patentverstöße durch Yahoo.…
Ein Versicherungsangestellter hatte scheinbar neutral für seinen Arbeitgeber geworben. Es droht eine Abmahnung wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens. Außerdem ist ein solches…
Der Großteil des Antrags schildert mehrere denkbare Mechanismen. Für den Endanwender brächten sie aber kaum einen Unterschied. Mit dem T-Mobile…
Sun sah laut Jonathan Schwartz den API-Code weder als proprietär noch als geschützt an. Eine Lizenz benötigt Google demnach nur…
Es geht um die Rücknahme der 2009 verhängten Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Intel zufolge waren die Beweise nicht ausreichend…
Insgesamt hat ihm das US-Patentamt jetzt 25 neue Schutzrechte zugesprochen. Darunter ist auch ein iTunes-Patent. Es beschreibt ein "Inhalte-Mietsystem" und…
Vier der fünf großen ODMs aus Taiwan zahlen somit Gebühren an Microsoft. Insgesamt gibt es über ein Dutzend Lizenznehmer aus…
Es darf nicht verwendet werden, weil das US-Patentamt es erst nach Prozessbeginn bestätigt hat. Der Richter stützt sich dabei auf…
Dies gilt nur für den ersten Teil rund um Urheberrechtsfragen. Die Geschworenen werden ihr Urteil im Lauf der Woche fällen.…
Der Münchner Patentverwalter will in Berufung gehen. HTC und Nokia hoffen, ein Verkaufsverbot ihrer Produkte abzuwenden. Ein Düsseldorfer Gericht hat…
Das hat Tim Cook im Rahmen einer Telefonkonferenz zu den jüngsten Quartalszahlen gesagt. Im gleichen Atemzug bezeichnet er Apple aber…
Die Behörde weist aber gleichzeitig Ansprüche aus drei weiteren Schutzrechten ab. Apple will gegen das Urteil in Berufung gehen. Eine…
Google wollte eine Zersplitterung von Java und damit Ärger mit Sun vermeiden. Gemeint war damit laut Andy Rubin eine "Inkompatibilität…
Kunden haben keinen Anspruch auf Schadenersatz, wenn sie fahrlässig Betrügern TAN-Nummern überlassen. Allerdings bezieht sich das Urteil auf einen Vorfall…
Allerdings muss das Programm nach Auffassung von Generalanwalt Yves Bot weitergegeben werden - und nicht wie im Fall Usedsoft kopiert.…
Der Kläger Proview hält eine Einigung für wahrscheinlich. Derzeit steht eine Schadenersatzforderung von rund einer Milliarde Euro im Raum. Apple…
Ein Verwaltungsrichter der ITC hat Verstöße durch Microsoft festgestellt. Ein abschließendes Urteil fällt erst im August. Der Streit dreht sich…
Das amerikanische Patentamt hatte es im Februar für ungültig erklärt. Eine neue Überprüfung hingegen bestätigt das Schutzrecht. Es beschreibt die…