Das Urteil betrifft die Android-Fotogalerie im Zoom-in-Modus. Apple kommt in einem von zwei Klagepunkten durch. Motorola reagiert mit einem Softwareupdate.
Randall Long übernimmt Ende März die Abteilung Regulatory Affairs mit Sitz in Washington. Bei der FTC galt der Anwalt als…
Der erste Verhandlungstag im Revisionsverfahren ist auf den 18. Juni angesetzt. Oracle reicht die im September festgelegte Schadenersatzzahlung nicht. Das…
Statt Torrent-Dateien bietet der bekannte Torrent-Tracker jetzt nur noch Magnet-Links an. Diese ermöglichen den Download von Rechnern anderer Bittorrent-Nutzer. Außerdem…
Der Schadensersatzanspruch für die ungenehmigte Verwendung von Fotos eines Mediengestalters zur Bebilderung eines privaten Ebay-Angebots beläuft sich auf 20 Euro…
Der Oberste Gerichtshof in Auckland sieht anders als die Staatsanwaltschaft keine Fluchtgefahr. Bis zur Auslieferungsverhandlung im August muss Schmitz strenge…
Die fraglichen Schutzrechte beschreiben unter anderem Techniken für die Online-Werbung und die Personalisierung von Websites. Yahoo verlangt dafür Lizenzgebühren. Andernfalls…
Kläger ist das US-Unternehmen PanoMap. Der 3D-Panorama-Modus von Google Maps soll eines seiner Patente verletzen. Das gilt auch für die…
Grund ist ein überarbeitetes Lizenzierungsangebot von Apple für Motorolas geschützte UMTS-Technik. Sollte Motorola seine standardrelevanten Schutzrechte weiter gegen Apple in…
Nutzer von iCloud Mail und MobileMe Mail können keine Nachrichten mehr automatisch an ihr iPhone oder iPad weiterleiten lassen. Es…
Konkret geht es um die Herausgabe von PIN-Codes und Passwörtern an Strafverfolgungsbehörden sowie die Rückverfolgung dynamischer IP-Adressen. Bis Mitte 2013…
Das chinesische Unternehmen wirft Apple Betrug vor. Es habe die Namensrechte durch arglistige Täuschung über eine Tarnfirma erworben. Proview fordert…
Entwickler von Microsoft, Google und Netflix haben dem W3C einen Entwurf vorgelegt. Browser sollen künftig HTML-Inhalte entschlüsseln können. Mozilla zufolge…
Es geht um vier Accounts, einer davon lautet "getzuck@gmail.com". Facebook hat beim zuständigen Gericht Einsicht in die E-Mail-Konten beantragt. Paul…
Eine Frau hatte kurz nach der Trennung von ihrem Partner ohne dessen Zustimmung Fotos von ihm bei Online-Singlebörsen eingestellt. Das…
Kläger ist das US-Unternehmen Brandywine. Es besitzt zwei Patente, die die simultane Aufzeichnung von Sprach- und Datennachrichten beschreiben. Die Klage…
Wie Apple hat es eine Beschwerde bei der EU eingereicht. Angeblich versuchen Motorola und Google, Video im Web zu unterdrücken.…
Ein Richter sieht keine Fluchtgefahr mehr. Schmitz soll nicht über die finanziellen Mittel verfügen, um sich absetzen zu können. Der…
Ryanair ist verpflichtet, eine bei Onlinebuchung anfallende Bearbeitungsgebühr im auszuweisenden Endpreis einzuschließen. Sie erst im dritten Buchungsschritt bei Betätigen eines…
Die noch nicht gewährten Schutzrechte beschreiben die Präsentation von Suchergebnissen. Der Internetkonzern baut damit sein Patentportfolio zum Schutz vor Klagen…