Dies macht Motorola in einer SEC-Eingabe publik. In Standards verwendete Patente stehen angeblich nicht zu fairen und und vernünftigen Bedingungen…
Sieger des Verfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ist die Smartbook AG. Sie hat der Löschung ihrer Marke widersprochen:…
Sie hatte ursprünglich fünf Schutzrechte zum Inhalt. Zuletzt ging es nur noch um ein Patent, das Apple nach Ansicht der…
Das Social Network beziffert den entstandenen Schaden auf 200.000 Dollar. Der Angriff hatte Ermittlungen des FBI und britischer Behörden zur…
Insgesamt sechs Personen hatten in großem Stil Abmahnungen wegen E-Cards verschickt und anschließend Vertragsstrafen provoziert. Die Abmahngebühren teilten sich Onlinehändler…
Es hat eine Vereinbarung zwischen dem Traditionsunternehmen und der Citigroup über ein Massedarlehen genehmigt. Der Kredit in Höhe von 950…
Einem Verein ist die Ausgestaltung seiner Struktur selbst überlassen. Die Mitgliederversammlung kann daher unter Berücksichtigung gewisser Vorsichtsmaßnahmen auch online durchgeführt…
Es geht um Apples patentierte Slide-to-Unlock-Geste. Nach Ansicht des Gerichts verletzen Motorolas Smartphones das Schutzrecht. Der Handyhersteller will das Verkaufsverbot…
Damit endet die zehnjährige Partnerschaft mit Ericsson. Für den 50-Prozent-Anteil der Schweden an dem Handy-Joint-Venture zahlen die Japaner 1,05 Milliarden…
Er bestätigt damit eine Entscheidung vom November. Damals ging es um die Filterung bei Service Providern. Beide Male steht der…
Das Social Network hatte ursprünglich 84.000 Dollar gefordert. Außerdem wollte es, dass der Holzhändler keine weiteren Schriftsätze mehr in den…
Bildnisse eines Fotojournalisten bei der Arbeit via Twitter zu veröffentlichen, ist ohne dessen Einwilligung unzulässig. Laut Oberlandesgericht Köln setzt die…
Käufer ist ein von Apple und Microsoft angeführtes Konsortium. Das Justizministerium begründet seine Entscheidung unter anderem mit Zusagen der beiden…
Die Kartellbehörden rechnen nach Abschluss ihrer Untersuchungen nicht mit negativen Folgen für den Wettbewerb. EU-Kommissar Almunia will die strategische Nutzung…
Nach Informationen von Focus hat die Staatsanwaltschaft Dresden die PayPal-Daten von Premiumkunden gefunden. Sie haben für einen werbefreien Zugriff auf…
Das Android-Smartphone soll gegen vier Apple-Patente verstoßen. Dabei geht es unter anderem um die "Slide to Unlock"-Geste und ein Suchpatent.…
Es geht um ein Patent für den GPRS-Standard. Motorola setzt es derzeit in Deutschland gegen Apple ein. Ein US-Bezirksgericht soll…
Die Genehmigung erfolgt angeblich ohne Auflagen. Bedenken bestehen bei Googles Umgang mit Patenten, die Industriestandards beschreiben. Die EU will ihre…
Jacob Appelbaum, Menschenrechtler und Mitarbeiter am TOR-Projekt, war diese Woche für einen Gastvortrag an der Fakultät für Informatik der TU…
Motorola konnte nicht nachweisen, dass Apple das fragliche UMTS-Patent mit seinen Geräten wirklich verletzt. In zwei vorausgegangenen Verfahren hatte das…