Das Landgericht Mannheim hat eine einstweilige Verfügung ausgesprochen. Auch iPhone 3GS, iPhone 3G und die UMTS-Versionen des iPad sind betroffen.…
Ein Handelsgericht in Paris entscheidet, dass der kostenlose Kartendienst das Wettbewerbsrecht verletzt. Damit folgt es der Argumentation des Konkurrenten Bottin…
Sony-Entwickler Tim Bird hat die Diskussion um die GPL neu angeheizt. Er fordert einen Busybox-Ersatz, der nicht unter der GPL…
Das Gericht hält die Aufhebung des von Apple angeführten Patents für wahrscheinlich. Die neunmonatige Einspruchsfrist beim Europäischen Patentamt läuft noch.…
Heute entscheidet sich, ob sich der Wikileaks-Gründer den Vorwürfen in Schweden stellen muss. Er kann in letzter Instanz noch den…
Damit sind die im November 2010 verhängten Urteile endgültig rechtskräftig. Frederik Neij, Peter Sunde und Carl Lundström müssen nun bis…
Ein Gericht weist Oracles Täuschungsvorwurf zurück. Mit dieser Begründung wollte Oracle einen mit HP geschlossenen Vergleich aufheben lassen. Neue Einzelheiten…
Seine Posten als CEO und President übernimmt zum 1. April Kazuo Hirai. Der war bisher Leiter von Sony Computer Entertainment,…
Ein Ebay-Verkäufer darf eine Auktion nicht vorzeitig beenden, weil er die angebotene Sache anderweitig veräußert hat. Anders verhält es sich,…
Das Urteil ist unanfechtbar. Mehrere Plattenfirmen wollten vom Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung vom April 2011 prüfen lassen, bei der es um…
Möglicherweise haben die Koreaner EU-Recht verletzt. Sie versuchen, mit Hilfe einiger als "essentiell" eingestufter Patente einstweilige Verfügungen in Mitgliedsländern abzuwenden.…
Der Anwalt des Filehosters will in dieser Zeit eine längerfristige Vereinbarung mit den Behörden erzielen. Die Löschung gefährde auch für…
Das modifizierte 10.1N ist nicht betroffen. Dazu muss das Landgericht noch ein Urteil fällen. Außerdem sieht das Gericht nur das…
Damit steht dem Kauf nichts mehr im Weg. Die Japaner zahlen 1,05 Milliarden Euro für den Anteil der Schweden am…
Die Verwertungsgesellschaft bekommt eine Erlösbeteiligung von 8,2 Prozent. Der französische Dienst ist seit Mitte Dezember mit einer deutschen Website aktiv.…
Seine Hostingfirmen sind angewiesen worden, alle Dateien von ihren Servern zu entfernen. Megaupload will die Daten seiner 50 Millionen Nutzer…
Die Parteien haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Eine Entscheidung des Landgerichts München wird bis zum 31. Januar erwartet. Seit…
Ascend Media soll Nutzer mit betrügerischen Absichten dazu gebracht haben, Seiten per "Gefällt mir"-Button zu markieren. Die Seitenbetreiber haben dafür…
Die Bedienung erfolgt ausschließlich über einen Touchscreen. Die Fernbedienung sucht Geräte und fügt sie automatisch hinzu. Eine Programmierung entfällt, da…
Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Wie schon im ersten Fall ging es um UMTS-Patente von Samsung, die Apple angeblich…