Recht

FBI nimmt Megaupload vom Netz und verhaftet Gründer Kim Schmitz

Das US-Justizministerium hat den Ex-Hacker zusammen mit sechs weiteren Männern angeklagt. Sie sollen 175 Millionen Dollar mit Piraterie verdient haben.…

13 Jahren ago

Kodak verklagt auch Samsung wegen Verletzung von Kamerapatenten

Gegen die Koreaner führt es fünf Schutzrechte ins Feld. Es sind dieselben, gegen die auch Apple und HTC verstoßen sollen.…

13 Jahren ago

Onlinemarktplatz Melango.de: Das Amtsgericht Dresden spricht ein Machtwort

Seit fast drei Jahren sorgt die Melango GmbH mit ihrem gleichnamigen Marktplatz im Netz für Empörung und hitzige Diskussionen: Verbraucher…

13 Jahren ago

Microsoft und Alcatel-Lucent legen jahrelangen Patentstreit bei

Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Jede Firma trägt ihre Verfahrenskosten selbst. Zuletzt hatte ein Bezirksgericht in San Diego Microsoft…

13 Jahren ago

Kodak beantragt Gläubigerschutz nach Chapter 11

Die Fortführung des Geschäftsbetriebs ist durch ein Massendarlehen der Citigroup über 950 Millionen Dollar sichergestellt. Der Verkauf geistigen Eigentums soll…

13 Jahren ago

Freunde zu kaufen ist nicht nur schäbig, sondern auch wettbewerbswidrig

Bewertungen und Empfehlungen sind ein wesentlicher Bestandteil des modernen Webs. Allerdings sollten sich Firmen hüten, Nutzer allzu offensiv dazu aufzufordern:…

13 Jahren ago

Grooveshark zieht sich aus Deutschland zurück

Angeblich ist die GEMA schuld am Aus des Musik-Streamingdiensts. Nach ihren Angaben hat es jedoch nie auch nur einen Kontakt…

13 Jahren ago

Patentklage: Apple geht gegen Samsung-Smartphones in Deutschland vor

Zehn Smartphones will Apple per einstweiliger Verfügung in Deutschland verbieten lassen. Darunter sind Galaxy S Plus und Galaxy S II.…

13 Jahren ago

3000 Streitwert bei ungenehmigter Fotoveröffentlichung auf Ebay

Bei ungenehmigter Verwendung eines Lichtbildes auf Ebay durch einen privaten Verkäufer oder einen kleingewerblich Tätigen ist laut Oberlandesgericht Köln ein…

13 Jahren ago

GVU will auch gegen KinoX.to vorgehen

Das Streaming-Verzeichnis ist erst nach dem Aus von Kino.to vergangenen Juni gestartet. Ein Strafantrag der GVU hatte schon die Schließung…

13 Jahren ago

Google weist Rupert Murdochs Piraterie-Anschuldigungen zurück

Der Suchriese verdient angeblich mit Anzeigen auf Piraterie-Websites. Google bezeichnet die Vorwürfe als "Unsinn". Einer Sprecherin zufolge hat Google allein…

13 Jahren ago

ITC: Motorola verstößt nicht gegen Apples Patente

Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein…

13 Jahren ago

Düsseldorfer Gericht erlässt wegweisenden Beschluss zu Filesharing-Abmahnungen

Das Urteil schraubt die Anforderungen an wirksame Abmahnungen und vorformulierte Unterlassungserklärungen hoch. Tausende Abmahnungen sind möglicherweise unwirksam. Eventuell können von…

13 Jahren ago

Internet-Hotelreservierungsdienst haftet für Mehrkosten

Ein Internet-Reisevermittler hat Schäden zu ersetzen, die Urlaubsreisenden entstehen, weil er seine Pflichten aus dem Vermittlungsvertrag verletzt hat. Hat der…

13 Jahren ago

Ebay: Werbung mit Selbstverständlichkeiten nicht grundsätzlich wettbewerbswidrig

Die Angaben "Original-T-Shirt" und "Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt" sind als Werbung mit Selbstverständlichkeiten…

13 Jahren ago

Microsoft und LG schließen Android-Patentabkommen

Auch Chrome OS und Heimelektronikgeräte wie LGs kommender Google-Fernseher sind dadurch abgedeckt. Für Microsoft ist es der elfte Vertrag dieser…

13 Jahren ago

Umstrittener Bild-Upload bei Amazon ist wieder möglich

Die Funktion war im November 2011 unter Hinweis auf technische Schwierigkeiten auf Eis gelegt worden. Anwälte sehen in ihr ein…

13 Jahren ago

Facebook-Prozess: Kläger Ceglia muss 5000 Dollar Strafe zahlen

Er hat eine richterliche Anordnung missachtet. Zusätzlich muss er einen Teil der daraus für Facebook entstandenen Mehrkosten tragen. Das Social…

13 Jahren ago

IBM sichert sich auch 2011 die meisten US-Patente

Es sind insgesamt 6180 an der Zahl. Konzerne aus Asien holen aber auf: Sie belegen 2011 acht der vorderen zehn…

13 Jahren ago

Microsoft verklagt chinesische Computerhändler wegen Softwarepiraterie

Es sind die ersten Verfahren gegen chinesische Einzelhändler. Filialen zweier Handelsketten in Peking und Schanghai sollen PCs mit Raubkopien von…

13 Jahren ago