Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich…
Eine unabhängige Kommission hat einen Fehlbetrag von 1,7 Milliarden Dollar ermittelt. Der geschasste CEO Michael Woodford fühlt sich in seinem…
Das Schutzrecht wurde bereits 2007 beantragt und galt dem ersten iPhone. Es gehört zu 13 Patenten, die Apple neu erteilt…
Es imitiert damit Nortels erfolgreiches Verfahren. Einer Übernahme durch einen Dritten stehen derzeit noch Prozesse gegen Apple und RIM entgegen.…
Es geht um 94.000 gefälschte Recovery-CDs von Windows XP und Vista. Comet verkauft sie zusammen mit PCs und Laptops mit…
Die Mozilla Public License wurde vereinfacht und modernisiert. Version 2.0 berücksichtigt urheberrechtliche Veränderungen und soll besseren Schutz vor Patentklagen bieten.…
Apple wollte bestimmte Unterlagen zu Mac OS X als Handelsgeheimnis einstufen lassen. Dies soll der Abschreckung von Psystar-Nachfolgern dienen. Dem…
Der sogenannte fliegende Gerichtsstand erlaubt der klagenden Partei keine willkürliche Wahl des Gerichtsstands. Für die örtliche Zuständigkeit ist erforderlich, dass…
Es handelt sich um 188 Schutzrechte und 29 Patentanträge. Sie decken Bereiche wie Datenbanken und auch Suche ab. Google könnte…
Der Anbieter eines Online-Branchenbuchs kann Google nicht für Suchergebnisse, die als Textfragmente von der Suchmaschine generiert und angezeigt werden, auf…
Es sollen Lenovo, ZTE, TCL, Coolpad und Konka beteiligt sein. Ihre möglichen Gegner von Gericht könnten Apple, Microsoft und Nokia…
Ein iPhone oder iPad im Standby-Modus würde damit seinen Besitzer erkennen und sich entsperren. Auch ein Multiuser-Modus wäre denkbar. Es…
GEMA-Blogger Franco Walther schreibt in einem Kommentar zu einem ZDNet-Artikel, man sei für die Sperren zahlreicher Musikvideos auf YouTube gar…
Diesmal geht es um eine Klage der "indirekten" Käufer in den USA. Die direkten Kunden hatten 388 Millionen Dollar erstritten.…
Das US-Patentamt hat ein Patent von Oracle überprüft und als weitgehend ungültig eingestuft. Dies verringert die Zahl der Patentansprüche gegen…
PhoneDog fordert außerdem 340.000 Dollar Schadenersatz für die Nutzung des Accounts. Es setzt den Wert mit 2,50 Dollar je Monat…
Die Technik könnte bei geringem Mehrgewicht die Akkulaufzeit von Notebooks drastisch verlängern. Die Zelle soll Energie an eine wiederaufladbare Batterie…
Der Gesetzgeber meint mit "vervielfältigen" auch "herunterladen". Das schließt zeitweiliges Herunterladen ein. Den vierten Angeklagten im Fall Kino.to hat der…
Laut der vorsitzenden Richterin unterscheidet es sich deutlich genug vom iPad. Damit darf Samsung sein Tablet weiter in Deutschland verkaufen.…
Der Spielwarenhersteller bietet seit Mitte der 1980er Jahre "Transformers"-Actionfiguren an. Er verlangt Schadenersatz sowie ein Verkaufsverbot für das Asus-Tablet. Dieses…