Recht

Apple erhält Patent für App-Nutzung während eines Anrufs

Es nennt die Technik "App-Switching". Das Schutzrecht deckt den gesamten Prozess ab - etwa, wie ein Smartphone einen Anruf halten…

13 Jahren ago

Spracherkennung: Nuance übernimmt Konkurrenten Vlingo

Damit sind auch alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Firmen beendet. Vlingo-CEO Dave Grannan: "Unsere Unternehmen sind zusammen stärker als allein."…

13 Jahren ago

ITC: Motorola verletzt nur eins von sieben Microsoft-Patenten

Das fragliche Schutzrecht beschreibt Methoden, um Besprechungen von einem mobilen Gerät aus zu organisieren. Beide Firmen äußern sich zufrieden mit…

13 Jahren ago

Bericht: HTC-Workaround umgeht Apple-Patent

Die Taiwaner haben schon eine technische Behelfslösung gefunden. Es geht angeblich um eine unwichtige Funktion in der HTC-Benutzeroberfläche. CEO Peter…

13 Jahren ago

Hersteller planen Kopierschutz für SD-Karten

Die DRM-Technik soll Medieninhalte nach dem Download auf Tablets oder Smartphones schützen. Sie ist auf SD-Cards und Embedded-Speicher anwendbar. Auch…

13 Jahren ago

Apple: „Etuis für Samsungs Tablets verletzen unsere Patente“

Den Koreanern hat Apple seine Beschwerde schon zugestellt. Eine Klage soll folgen. Der iPhone-Hersteller versucht mit dem Schritt, eine Verzögerung…

13 Jahren ago

GEMA veröffentlicht Tarifbestimmungen für Streamingdienste

Sie sollen künftig 10,25 Prozent ihrer in Deutschland mit Musik erzielten Einnahmen an die Verwertungsgesellschaft zahlen. Zusätzlich gibt es gestaffelte…

13 Jahren ago

Amtsgericht München geht in Filesharing-Verfahren von Beweislastumkehr aus

Eine Rentnerin soll im Januar 2010 einen Hooligan-Film über ein Filesharing-System angeboten haben. Sie besaß damals weder PC noch WLAN-Router.…

13 Jahren ago

Patentstreit mit Apple: HTC droht Verkaufsverbot in USA

Die ITC sieht einen Verstoß der Taiwaner gegen ein Apple-Patent. Es beschreibt Funktionen einer Bedienoberfläche. HTC und Google haben nun…

13 Jahren ago

Facebook darf wegen gesponserter Anzeigen verklagt werden

Das hat Richterin Lucy Koh entschieden. Die Sponsored Stories verstoßen womöglich gegen kalifornisches Persönlichkeitsrecht. Sie machen Nutzer ungefragt zu Werbeträgern,…

13 Jahren ago

HTC erwirkt einstweilige Verfügung gegen IPCom

Der Münchner Patentverwalter darf keine Abmahnungen mehr an deutsche Händler verschicken. Sie waren nach Ansicht von HTC "nicht gerechtfertigt". Im…

13 Jahren ago

Apple soll Samsungs Smiley-Patent verletzen

Dieses wollen die Koreaner jetzt vor dem Landgericht Mannheim durchsetzen. Apple verklagt Samsung dort etwa wegen seiner "Slide to unlock"-Geste.…

13 Jahren ago

Facebook: „Paul Ceglia hat Vertrag 2009 gefälscht“

Die Tinte auf dem Dokument ist anscheinend nicht älter als zwei Jahre. Experten sollen das bestätigt haben. Dem New Yorker…

13 Jahren ago

British Telecom verklagt Google wegen Patentverletzungen

Mehrere Dienste des Suchriesen sollen gegen Schutzrechte von BT verstoßen. Dazu gehören neben dem Android Market auch die Internetsuche und…

13 Jahren ago

Richter erklärt Novells Kartellklage gegen Microsoft für gescheitert

Die Geschworenen konnten sich nicht auf ein Urteil einigen. Sie hatten sich drei Tage lang beraten - ohne Aussicht auf…

13 Jahren ago

US-Urteil: Tweets durch Meinungsfreiheit gedeckt

Die 8000 Beiträge von William Lawrence Cassidy über eine bekannte Buddhistin sind zwar "unangenehm", aber durch die amerikanische Verfassung geschützt.…

13 Jahren ago

Amazon erhält Patent auf Bewegungsprofile mit Vorhersage

Der Antrag stammt von 2007. Er beschreibt eine komplette Überwachung via Mobilgerät - per GPS oder Mobilfunk. Aufgrund ermittelter Ziele…

13 Jahren ago

Urteil: 16.000 Euro Schadenersatz für Datenverlust durch Stromausfall

Mitarbeiter eines Bauunternehmens hatten ein Stromkabel beschädigt. Dies stellt eine Eigentumsverletzung gemäß Paragraf 823, Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs dar.…

13 Jahren ago

EU setzt Prüfung von Motorolas Fusion mit Google aus

Die EU-Kommission hat weitere Unterlagen angefordert, die "für eine Bewertung entscheidend" sind. Sobald diese vorliegen, werden die Ermittlungen weitergeführt. Es…

13 Jahren ago

Bericht: Apple paktiert mit Patent-Troll

Digitude Innovations besitzt frühere Patente von Apple. Sie kommen in einer Klage gegen Firmen wie Amazon, HTC und LG zum…

13 Jahren ago