Recht

Google kauft Musikrechteverwalter RightsFlow

Die Technik des Start-ups hilft Künstlern, Labels und Online-Musikdiensten beim Abschluss von Lizenzvereinbarungen. Google will sie mit Youtube kombinieren. Junge…

13 Jahren ago

Blogger wegen Majestätsbeleidigung in Thailand zu fünf Jahren Haft verurteilt

Der US-Bürger und gebürtige Thailänder ist im Urlaub verhaftet worden. Er hat sich schuldig bekannt. Joe Wichai Commart Gordon hat…

13 Jahren ago

Urteil: Motorola könnte Verkauf von iPhones und iPads untersagen lassen

Allerdings müsste es Sicherheitsleistungen in Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegen. Eine höhere Instanz könnte das Urteil dann kassieren. Apple…

13 Jahren ago

Australisches Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab endgültig auf

Der High Court lehnt Apples Berufungsantrag ab. Samsung darf sein Android-Tablet ab sofort nach Australien einführen und dort verkaufen. Für…

13 Jahren ago

Samsung erreicht keinen Verkaufsstopp für iPhone 4S in Frankreich

Ein Richter bezeichnete den Antrag als "unverhältnismäßig". Samsung muss Apple 100.000 Euro an Gerichtskosten erstatten. Kommende Woche wird in Italien…

13 Jahren ago

Bitkom und GEMA einigen sich auf Abgaben für online angebotene Musik

Pro Musikstück müssen Anbieter rückwirkend zum 1. Januar 2002 zwischen 6 und 9 Cent Urhebervergütung zahlen. Der Vertrag deckt bisher…

13 Jahren ago

LCD-Hersteller müssen 388 Millionen Dollar wegen Preisabsprachen zahlen

Das sieht ein in den USA getroffener Vergleich vor. Zu den insgesamt acht Beklagten gehören Samsung, Sharp und Chimei Innolux.…

13 Jahren ago

IPCom weitet Patentstreit mit HTC auf Händler in Deutschland aus

Unter anderem erhielten Mobilfunkanbieter und die Handelskette Media-Saturn Abmahnungen von IPCom. Sie sollen den Verkauf aller 3G-Handys von HTC einstellen.…

13 Jahren ago

Kino.to-Admin zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

Martin S. hat rund 210.000 Euro mit Werbung auf Kino.to verdient - nach Abzug seiner Ausgaben. Zudem soll er allein…

13 Jahren ago

RIM darf Namen „BBX“ vorläufig nicht mehr nutzen

Ein US-Bundesgericht hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Es gibt damit Basis International recht, das "BBx" mit kleinem x seit Jahren…

13 Jahren ago

E-Book-Verkäufe: EU leitet Prüfverfahren gegen Apple und Verlage ein

Die Verlage sollen eventuell mit Hilfe von Apple beim Verkauf von E-Books Kartellvorschriften verletzt haben. Die Kommission vermutet illegale Absprachen.…

13 Jahren ago

ITC verschiebt Entscheidung über HTC-Verkaufsverbot

Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde…

13 Jahren ago

Kaspersky tritt aus Protest gegen Pirateriegesetz aus Softwareverband aus

Die Business Software Alliance bedauert den Schritt. Ihr CEO Robert Holleyman kritisierte vor kurzem Details des Entwurfs. Gegner des Stop…

13 Jahren ago

Assange darf vor Oberstem Gerichtshof gegen seine Auslieferung vorgehen

Der Londoner High Court hat den Fall an den Supreme Court weitergegeben. Dieser soll nun damit zusammenhängende Fragen "von allgemeiner…

13 Jahren ago

Betreiber von Kino.to zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

Marcus V. soll ein umfassendes Geständnis abgelegt haben. Er gilt als Mittäter auf mittlerer Ebene. Beim Amtsgericht Leipzig sind noch…

13 Jahren ago

Bericht: Apple wollte iPhone-Schlüsseltechnik an Samsung lizenzieren

Das Softwarepatent beschreibt das Scrollverhalten in iOS. Apple hat es angeblich an Nokia und IBM lizenziert sowie Samsung angeboten. Diese…

13 Jahren ago

Apple scheitert in den USA mit Verkaufsverbot für Samsung-Produkte

Eine US-Richterin hält eine einstweilige Verfügung für unverhältnismäßig. Samsung darf drei seiner Smartphones und auch das Galaxy Tab 10.1 weiter…

13 Jahren ago

EU-Gemeinschaftspatent soll 2014 starten

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt am 19. und 20. Dezember über einen neuen Vorschlag ab. Ein einheitliches Patentrecht soll die…

13 Jahren ago

Ex-Ehemann darf nicht in Facebook beleidigt werden

Eine Frau hatte auf Facebook geschrieben, dass ein Anwalt teurer als ein Auftragskiller ist und es eigentlich unbezahlbar ist, den…

13 Jahren ago

Verkaufsstart des Galaxy Tab 10.1 in Australien verzögert sich weiter

Erst kommenden Freitag wird ein Gericht über die Zulassung von Apples Beschwerde entscheiden. Bis dahin ist das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot…

13 Jahren ago