Selbst wenn nicht zwingend eine prägnante und individuelle Sprache verwendet wird, ist bereits die Auswahl des Themenschwerpunkts und die Darstellung…
Er soll den Zugriff freiwillig sperren. Der Aufforderung war das erste Sperr-Urteil in Großbritannien vorausgegangen. Alle ISPs des Landes müssen…
Schutzrechte sind seiner Ansicht nach in den USA zu vage formuliert. Die rechtliche Grundhaltung des Systems führt angeblich nur zur…
Apple muss auch Schadenersatz an Motorola zahlen. Die einstweilige Verfügung richtet sich jedoch nur gegen Apple USA. Nach Ansicht von…
Die europäischen Wettbewerbshüter haben gegen Samsung eine vorläufige Untersuchung wegen möglicher Wettbewerbsverstöße eingeleitet. Es geht um standardrelevante 3G-Patente, die die…
Ein neuer Gesetzentwurf soll rechtliche Schlupflöcher schließen. Durch Änderungen im Gebührenrecht will man die Abmahnkosten senken - insbesondere bei Bagatellverstößen.…
Der Facebook-Gründer soll E-Mails seines Harvard-Accounts entgegen einer Anweisung des Gerichts gelöscht haben. Zudem hat Paul Ceglia beantragt, dass Facebook…
Ein Gericht in Spanien weist die gegen Nuevas Tecnologías erhobenen Plagiatsvorwürfe zurück. Das Android-Tablet NT-K soll eine Kopie des iPad…
Samsung geht es unter anderem um die Provisionen, die Apple von Optus, Telstra und Vodafone erhält. Außerdem will es den…
Das hat der Londoner High Court entschieden. Der Wikileaks-Gründer will vor dem Supreme Court Revision gegen das Urteil einlegen. Sollte…
Es hat formal Beschwerde eingelegt. Die zuständige Richterin Lindsay Foster will so schnell wie möglich über die Berufung entscheiden. Samsung…
Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Geklagt hatte das Land Bayern gegen ein Unternehmen mit Sitz in Panama. Dieses darf…
Die ZPÜ fordert nach Informationen des Branchenverbands 12 bis 36 Euro pro Gerät. Handys könnten daher bis zu 20 Prozent…
Das Landgericht Aschaffenburg sieht eine Impressumspflicht für alle Sozialen Netze. Grundlage ist Paragraf 5 des Telemediengesetzes. Das Urteil erging in…
Das bedeutet einen Punktsieg für Google, das die Überprüfung von Oracles Patenten abwarten möchte. Richter Joseph Alsup schlägt einen Juryprozess…
Der Mailänder Richter hat keine einstweilige Verfügung erlassen. Die nächste Anhörung ist erst am 16. Dezember. Apple will noch im…
Es zahlt dafür 1,05 Milliarden Euro in bar. Sony will sich stärker auf Smartphones konzentrieren und Verluste aus dem Geschäft…
Alexander Piatti muss alle Botnetz-Aktivitäten über von ihm gehostete Domains unterbinden. Zu diesem Zweck überträgt er die Kontrolle einiger Subdomains…
Andernfalls handelt es sich um Irreführung. Bei Verstößen droht fallweise ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Das Urteil des…
Der zugehörige Antrag stammt vom Dezember 2005. Er beschreibt das Entsperren des Displays per Wischgeste unter iOS. Ähnliche Funktionen, die…