Der Chiphersteller soll Apples Techniken unerlaubt für seine Prozessoren Snapdragon 800 und 820 nutzen. Der Klage zufolge sind Apples Patente…
Es geht um Verträge mit Mobilfunkanbietern. Sie sollen wettbewerbswidrige Klauseln enthalten. Die gestrige Durchsuchung steht Medienberichten zufolge in einer auffällig…
Sie richtet sich gegen Offshore-Steuermodelle. Eine Steuer auf Lizenzgebühren für geistiges Eigentum soll die Übertragung von Gewinnen auf ausländische Töchter…
Das Geld soll auf ein Treuhandkonto fließen. Irland geht weiter gegen den EU-Beschluss der EU-Kommission vor. Er unterstellt, dass Apple…
Sie werden durch eine Reform des Verbrauchschutzes ermöglicht. Staatliche Verbraucherschutzbehörden sollen die Befugnis zur Sperrung von beispielsweise betrügerischen Online-Shops erhalten.…
Es geht um Techniken für Fernwartungssoftware. Apple soll sie unerlaubt in macOS und iOS integriert haben. Kläger ist der US-Softwareanbieter…
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshof befürwortet, die Klage des Datenschutzaktivisten in Wien zuzulassen - als privater Verbraucher. Er spricht sich…
Kläger ist das israelische Start-up Corephotonics. Apple soll Verhandlungen über eine Lizenz abgebrochen haben. Angeblich nimmt es Patentverstöße bewusst in…
Sie sollen als Ersatz dienen für das in Irland inzwischen abgeschaffte Modell "Double Irish". Aus den Paradise Papers soll auch…
Apple soll Qualcomms Mitbewerber proprietären Code zur Verfügung gestellt haben. Es geht um Software, die die Zusammenarbeit von Qualcomm-Chips mit…
Der Nachfolger für das Safe-Harbour-Abkommen gilt seit 1. August 2016. Nun liegt der erste der versprochenen Jahresberichte vor. Der wichtigste…
Außerdem schlägt Microsoft ein Vier-Punkte-Programm für die Einhaltung der DSGVO vor. Nach Ansicht des Unternehmens ist die mit der Verordnung…
Er gibt damit einem Antrag des US-Justizministeriums statt. Microsoft will sich weiterhin gegen die angefragte Herausgabe von E-Mails seiner Kunden…
Das Gericht unterstellt eine vorsätzliche Patentverletzung durch Apple. In dem Betrag sind auch Rechtskosten in Höhe von fast 100 Millionen…
Es geht um drei nicht standardrelevante Patente. Qualcomm fordert neben dem Fertigungsverbot auch einen Verkaufstopp in China und Schadenersatz. Apple…
Es geht erneut um den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Qualcomm soll auch in Taiwan die Lizenzierung standardrelevanter Patente mit dem…
Das Angebot verstößt gegen die Netzneutralität und die Regeln für das EU-Roaming. Die Bundesnetzagentur untersagt eine Vertragsklausel, die einer Bevorzugung…
Das Land hat nach mehr als einem Jahr die Berechnung der Höhe der Rückforderung nicht abgeschlossen. Der EU-Vertrag sieht jedoch…
Es muss weder den Anbieter noch den Kaufpreis offenlegen. Ein Gericht befürchtet Hackerangriffe auf den Anbieter. Dieses Risiko steht laut…
Die Europäische Kommission drängt zu proaktiverem Vorgehen gegen illegale Internetinhalte und will die Providerhaftung weiter verschärfen. Der Verband der Deutschen…