Recht

Schwedische Domain-Namen von The Pirate Bay beschlagnahmt

Laut eines Gerichtsbeschlusses muss der Torrent-Tracker die Adressen piratebay.se und thepiratebay.se an den Staat übergeben. Als Begründung werden Urheberrechtsverstöße angeführt.…

10 Jahren ago

EU: Sperren illegaler Websites ist zur Bekämpfung von Piraterie ungeeignet

Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Joint Research Center der Europäischen Union. Für ihre Untersuchung analysierten die Studienautoren…

10 Jahren ago

Ex-FIA-Boss Max Mosley und Google legen Rechtsstreit mit Vergleich bei

Die ehemalige Chef des Automobilweltverbands war 2014 gegen die Autovervollständigungsfunktion der Google-Suche vorgegangen, weil bei Eingabe seines Namens Ergänzungen wie…

10 Jahren ago

OLG München bestätigt Verbot von Youtube-Sperrtafeln mit GEMA-Nennung

Googles Videoportal hat damit die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil vom Februar 2014 verloren. Wie das Landgericht München stufte auch…

10 Jahren ago

US-Gericht: Laptop-Durchsuchung durch Grenzpolizei ist rechtswidrig

In dem konkreten Fall sieht eine Bundesrichterin keinen Anlass für eine Durchsuchung. Die Beamten haben dem Urteil zufolge unter anderem…

10 Jahren ago

Deutscher Sharehoster Netload ist offline

Nach gerichtlichen Auseinandersetzungen um Speicherung urheberrechtlich geschützter Inhalte schließt der letzte deutsche Sharehoster. Somit ereilt Netload das gleiche Schicksal wie…

10 Jahren ago

Yahoo verklagt ehemalige Angestellte wegen Geheimnisverrats

Cecile Lal soll vertrauliche Informationen an den Journalisten Nicholas Carlson weitergegeben haben. Dieser verwendete sie für sein Buch "Marissa Mayer…

10 Jahren ago

Ericsson verklagt Apple auch in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden

In den USA tragen die Unternehmen ihren Patentstreit schon seit Januar vor Gericht aus. Er dreht sich hauptsächlich um Techniken…

10 Jahren ago

EU und Südkorea kooperieren bei Kartelluntersuchung gegen Qualcomm

Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass…

10 Jahren ago

Urteil: Microsoft darf sich Marke „Skype“ in Europa nicht schützen lassen

Das Gericht der Europäischen Union wies am Dienstag seinen Antrag ab, zwei vorherige Urteile aufheben zu lassen. Zugleich bestätigte es,…

10 Jahren ago

Untersuchung vergünstigter Steuersätze für Apple und Amazon verzögert sich

Die EU-Wettbewerbskommissarin beklagt ausbleibende Antworten einzelner Mitgliedsstaaten. Apple und Amazon drohen hohe Steuernachzahlungen, wenn ihre Steuerabkommen mit Irland und Luxemburg…

10 Jahren ago

Bericht: US-Justizministerium untersucht Apple gegen Spotify

Es soll Druck gegen Spotify Free aufgebaut haben. The Verge zitiert einen anonymen Musikmanager: "Diese Kerle sind alle mörderisch, bis…

10 Jahren ago

Facebook warnt vor Fragmentierung der Datenschutzregeln in der EU

Sie widerspricht laut Facebook dem Prinzip eines gemeinsamen europäischen Markts. Das Social Network droht damit, neue Funktionen in Europa langsamer…

10 Jahren ago

Urteil: Provider muss drei beliebte Bittorrent-Tracker vom Netz nehmen

Das Landgericht Hamburg lässt auf Antrag der Musikindustrie OpenBitTorrent, PublicBitTorrent und Istole.it abschalten. Der deutsche Provider muss zudem Auskunft über…

10 Jahren ago

Leistungsschutzrecht: VG Media fordert 6 Prozent von Googles Sucheinnahmen in Deutschland

Bei einem mittleren Umsatz von 4,5 Milliarden Euro entspräche dies immerhin 270 Millionen Euro. Eigentlich stünden den Verlagen laut der…

10 Jahren ago

US-Richter: Microsoft-Smartphones verletzen Patente

Microsoft droht ein Importstopp für verschiedene Lumia-Smartphones. Sie sollen gegen Schutzrechte für 3G-Mobilfunkstandards des Patentverwalters InterDigital verstoßen. Die endgültige Entscheidung…

10 Jahren ago

Google will Patente ankaufen

Kleine Firmen und Erfinder sollen so eine Möglichkeit erhalten, ihre Schutzrechte zu monetarisieren, ohne dass diese an Patenttrolle gehen. Im…

10 Jahren ago

Bericht: EU-Kartellverfahren gegen Google basiert auf 19 Beschwerden

Auf der Liste findet sich neben Microsoft, Yelp, Expedia und Foundem auch der Verband Deutscher Zeitungsverleger. Letzterer hat laut Reuters…

10 Jahren ago

Urteil: Brennstoffzellen-Ladegerät Kraftwerk darf seinen Namen behalten

Das Landgericht Hamburg entschied gegen Kläger Ralf Hütter, Gründer der Band Kraftwerk. Er befürchtete eine Verwechslungsgefahr. In den USA läuft…

10 Jahren ago

Gericht erklärt Adblocker für legal

Zeit Online und Handelsblatt scheitern mit ihrer Klage gegen den Entwickler von AdBlock Plus. Die Verlage prüfen nun die Aussichten…

10 Jahren ago