Eine Reform des Gesetzes über geistiges Eigentum wurde vor allem von Presseverlagen unterstützt. Es sieht Zahlungen an Verlage für Textauszüge…
Die Brüder Kastriot und Kreshnik Selimi stehen in Verdacht, Straftaten wie räuberische Erpressung, Nötigung, Brandstiftung, Urheberrechtsverletzung und Steuerhinterziehung begangen zu…
Es löst HTML 4.01 von 1999 als offizielle "Empfehlung" ab. Dies bringt vor allem Patentschutz für alle enthaltenen Techniken. Mit…
Das Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wurde bis zur Klärung ausgesetzt. Zwei Fragen zur Auslegung der EG-Datenschutz-Richtlinie hat der BGH…
Mit seiner Entscheidung stellt sich das Landgericht München in einem Rechtsstreit zwischen einem selbständigen IT-Unternehmer und einem Zugangsanbieter auf die…
Dasselbe gilt praktisch für alle urheberrechtlich geschützten Inhalte im Netz, die öffentlich zugänglich gemacht wurden und mittels Framing eingebettet werden.…
Somit werden Vorschautexte und Bilder von Artikeln der in der VG Media organisierten Verlage weiterhin in der Google-Suche angezeigt. Zugleich…
Es geht um Schutzrechte für Kommunikationstechnologien. Apple soll sie unerlaubt in seinen iPhones und iPads einsetzen. Die Geschworenen folgen allerdings…
Eine von HP beauftragte Umfrage weist ständig steigende Kosten durch digitale Angriffe auf Unternehmen aus. Besonders hohe Kosten verursacht demnach…
Die Behörde soll per Beschluss feststellen, dass sie nichts gegen Google unternimmt. Ein solcher Beschluss würde allerdings nur gelten, solange…
Microsoft will die gefährliche Zero-Day-Lücke heute mit einem Patch beheben. Die Spähangriffe galten außerdem ukrainischen und westeuropäischen Regierungsorganisationen sowie Energie-…
Das belegt eine Statistik der Anwaltskanzlei Goodwin Procter für die Jahre 2010 bis 2013. Demnach erstritten Patenttrolle in diesem Zeitraum…
Sie ziehen die Klage vor einem US-Bezirksgericht sowie der Handelsbehörde ITC zurück. Die Details zu ihrem Vergleich halten Bose und…
Sollten sich die in der VG Media organisierten Verlage nicht mit Google einigen, werden für Beiträge der fraglichen Publikationen ab…
Das Oberste Gericht der USA soll eine Entscheidung des Court of Appeals aufheben. Der hatte im Mai Oracle ein Urheberrecht…
Der Grafikspezialist erzielt einen Etappensieg im Patentstreit mit Samsung und Qualcomm. Er hofft auf ein Importverbot für eine ganze Palette…
Das geht aus jetzt veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervor. Aktuell streiten beide Unternehmen um weitere Zahlungen. Laut Samsung wurde ein 2011 für…
Namentlich nennt Google neben bild.de noch bunte.de und hoerzu.de. Mit der Maßnahme folgt Google der deutschen Telekom, die im Suchdienst…
News Corp kritisiert in einem Brief an die EU die Suchmaschine als "Plattform für Piraterie". Googles Suchalgorithmus bevorzuge News-Aggregatoren gegenüber…
Infineon leistet eine Vergleichszahlung von 135 Millionen Euro. Für weitere 125 Millionen Euro erwirbt es sämtliche Qimonda-Patente. Von dem Vergleich…