Es geht um Schutzrechte für die Störschallunterdrückung bei Kopfhörern. Bose fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe und ein Verkaufsverbot. Es…
Das haben die Richter des Landgerichts Stuttgart im Streit zwischen zwei Anwälten entschieden. Allerdings hat der Unterlegene inzwischen Berufung eingelegt.…
Laut chinesischen Medien deutete die zuständige Aufsichtsbehörde NDRC einen Missbrauch von Qualcomms Monopolstellung bei Mobilfunkprozessoren in dem Land an. Ein…
Die zuständige Bezirksrichterin Denise Cote stört sich vor allem an einer Klausel, die Apple nur zur Zahlung von 70 Millionen…
Der Gesamtwert der gebotenen Entschädigungen beträgt 15 Millionen Dollar. Ein Richter muss noch zustimmen. Die Klage folgte auf einen Sicherheitsvorfall…
Ein Bundesgericht im kalifornischen San Jose hat Googles Antrag auf Abweisung einer Klage von Datenschützern abgelehnt. Sie werfen dem Internetkonzern…
Im Februar war eine vorläufige Einigung erzielt worden. Kritik kam von den benachteiligten Konkurrenten, wurde aber auch innerhalb der Kommission…
Es beschreibt ein "am Handgelenk getragenes elektronisches Gerät". Apples Konzept sieht zahlreiche Sensoren und eine Bedienung per Gesten vor. Das…
Zu den weiteren Beklagten zählen HTC, LG und Cirrus Logic. Mit dem nicht genannten Microsoft scheint vorab eine Einigung erzielt…
Es geht um die illegale Beschaffung von Informationen über Toshibas NAND-Flash-Technologie. Das japanische Unternehmen verlangt neben der Entschädigung auch die…
Ein nicht namentlich genannter Regierungsmitarbeiter soll mit einem Cloud-Auftragsstopp gedroht haben. Im April 2014 beantragte Microsoft, den Durchsuchungsbefehl für sein…
Er ging auf eine Klage von LVMH aus dem Jahr 2008 zurück, in der es Ebay vorwarf, nicht genügend gegen…
Die Wettberwerbshüter wollen mit den Suchanbietern laut Wall Street Journal vor allem Richtlinien zur Umsetzung des im Mai ergangenen EuGH-Urteils…
Damit setzt es das im Mai ergangene Urteil des EuGH zum "Recht auf Vergessen" um. Antragsteller müssen Namen, Land des…
Die Zahlung der Summe ist an eine Bedingung geknüpft: Zuvor muss der Court of Appeals das 2013 gegen Apple ergangene…
Die im Oktober 2013 in einem Rechtsstreit mit dem Gebrauchtsoftwarehändler Susensoftware ergangene Entscheidung ist somit rechtskräftig. Ihr zufolge dürfen Anwender…
Es soll "in Kürze" zur Verfügung stehen. Damit setzt Microsoft das Mitte Mai ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshofs ähnlich wie…
Sie ähnelt der bereits registrierten Marke Kronos Touch ID. Diese gehört einem US-Anbieter von Zeiterfassungssystemen, die in Handelsketten im Einsatz…
Angeblich hat die Behörde bereits einen 30-seitigen Entwurf erarbeitet. Er sieht vor, Google und andere Internetkonzerne kartellrechtlich wie Versorgungsunternehmen zu…
Zusammen mit Asana, Canon und Newegg haben sie das "License on Transfer Network" gegründet. Google-Anwalt Allen Lo bezeichnet es als…