Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit…
Das jetzt genehmigte US-Patent beschreibt ein Verfahren zum Verschmelzen von Glasstücken, bei dem keine oder nur kaum sichtbare Verbindungslinien entstehen.…
Das Landgericht Mannheim hat einen Verstoß gegen ein Patent von LPKF Laser & Electronics festgestellt. Es beschreibt eine Technik zur…
Laut Gerichtsurteil verstößt es gegen ein Patent von Zhizhen Internet Technology. Es beschreibt eine Technik zur Spracherkennung. Apple will gegen…
Es soll Ende August in Kraft treten. Rechteinhaber können sich dann direkt an den Obersten Gerichtshof wenden, um eine Sperre…
Google und seine Entwickler dürfen ein Rückgaberecht nicht mehr ausschließen. Die koreanischen Kartellwächter verschärfen auch die Regeln für kostenlose Testversionen.…
Darin werden die Empfänger im Namen bekannter Abmahnkanzleien zur Zahlung von bis zu 500 Euro binnen 48 Stunden aufgerufen. Außerdem…
Chinesische Geheimdienste und das Militär hätten insbesondere deutsche Mittelständler und deren innovative Produkte ins Visier genommen und betrieben massiv Wirtschaftsspionage,…
Der EuGH hatte bereits 2013 die Rechtmäßigkeit der deutschen Urheberrechtsabgabe auf Drucker festgestellt. Der BGH unterscheidet nun allerdings zwischen Druckgeräten…
Das hat eine Debatte über das "Fair Use"-Prinzip in den USA angestoßen. Sechs Sekunden flimmernde Fernsehbilder erscheinen vielen harmlos. Ein…
Es gilt für eine nicht näher genannte Zahl von Schutzrechten, die beide Firmen für bestimmte Produkte benötigen. Microsoft betont den…
Die Einigung bedarf noch einer richterlichen Zustimmung und lässt weitere anhängige Klagen von HP-Aktionären außen vor. Die Kläger wollen alle…
Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter muss ein Bewertungsportal die Daten eines anonymen Kommentators nicht herausgeben - außer es liegt…
Ein Gericht in New York forderte private Daten von 381 Nutzern an. 62 davon wurden später wegen Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit…
Es setzt damit das EuGH-Urteil vom vergangenen Monat um. Bei jeder Personensuche erscheint nun ein Hinweis, dass möglicherweise Ergebnisse unterdrückt…
Es beruft sich auf den vierten Verfassungszusatz. Er soll US-Bürger vor unerlaubten Durchsuchungen schützen. Konkret ging es um zwei Fälle,…
Der spätere Kommunikationsdirektor von Premierminister Cameron bewilligte illegales Abhören von Informanten. Seine Vorgängerin Rebekah Brooks sprachen die Geschworenen allerdings in…
Damit könnte in den nächsten Wochen ein seit 2008 laufendes Verfahren ein Ende finden. Es geht darin um Preisabsprachen bei…
Fast 200 Bankkunden fielen dem Man-in-the-Browser-Angriff zum Opfer. Dieser liest bei der Anmeldung zum Online-Banking die Zugangsdaten aus und leitet…
2179 Patentanträgen stehen etwa 647 von Apple gegenüber, das in Nordamerika nur den vierten Platz belegt - hinter Qualcomm, Blackberry…