Der Antrag bezieht sich auf neun Smartphones, darunter Galaxy Note II und Galaxy S II. Ein Verkaufsverbot soll aber auch…
Zu diesem Ergebnis kommt ein Anwalt bei einer Analyse der Geschäftsbedingungen im Auftrag des Handelsblatts. Durch die Nutzung des Messaging-Dienst…
Wegen fehlender Kompromissbereitschaft sind die gerichtlich angeordneten Einigungsgespräche zwischen Samsung und Apple ins Stocken geraten. Samsungs Anwalt John Quinn vergiftet…
Er reagiert auf Kritik vom französischen Wirtschaftsminister Montebourg und seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel. Sie fordern eine Ausweitung der Untersuchung…
Unified Innovative Technology mit Sitz in Delaware wird sich um die Patentverwaltung kümmern. LG bezeichnet den Schritt als "Vorsichtsmaßnahme". Samsung…
Ein Auslöser für die Gespräche ist offenbar das jüngste Urteil aus Kalifornien. Mit einer kurzfristigen Einigung ist laut Korea Times…
Die Klage richtet sich gegen insgesamt fünf Personen. Sie sollen zwischen 2006 und 2014 mindestens fünf Firmen sowie eine Gewerkschaft…
Sie hält die von der EU-Kommission verhängten Auflagen für "vollkommen unzureichend". Daher dürfe das seit 2010 laufende Verfahren noch nicht…
Einem japanischen Gericht zufolge darf Samsung seine standardrelevanten Patente nicht einsetzen, um ein Verkaufsverbot zu erwirken. Es beschränkt die Samsung…
Der iPhone-Hersteller und die Google-Sparte Motorola Mobility stellen alle zwischen ihnen laufenden Klagen ein. Apple und Google vereinbaren keine gegenseitige…
"Es gibt da eine Kollision zwischen dem Recht auf Vergessen und dem Recht auf Wissen. Aus Googles Perspektive halten sie…
Ihm zufolge ermöglicht es eine "weitreichende" Zensur im Internet. Wales zweifelt auch die Umsetzbarkeit des Urteils an. Er vermutet deswegen,…
Über 6000 Klagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als "Patent Monetization…
Einer von drei Richtern bezeichnet die Summe von 1,3 Milliarden Dollar als "möglicherweise Luftschlösser". Er schloss sich SAPs Argumentation an:…
Mit einer Frontbeleuchtung und einem hell ausgeleuchteten Hintergrund wird dieser auch ohne Photoshop komplett weiß. Blogs und Foto-Foren erläutern dieses…
Der Federal Circuit urteilt anders als die Vorinstanz, dass Oracles 37 Java-APIs dem Urheberrecht unterliegen. Es lässt aber offen, ob…
Im vierten Quartal kamen zwei neue Malware-Familien zu großer Verbreitung: Rotbrow und Brantall. Sie sind überwiegend mit echten Utilitys und…
Google selbst spielte ihnen zufolge bei der Ermittlung des Schadenersatzes jedoch keine Rolle. Samsung stuft das Urteil als Erfolg ein…
Die Geschworenen stellen Verstöße gegen vier Apple-Patente fest. Der iPhone-Hersteller verletzt aber auch ein Schutzrecht von Samsung. Dafür steht dem…
Die Anwälte Apples und Samsungs versuchen in ihren Schlussplädoyers noch einmal, die Geschworenen im Patentprozess zu überzeugen. Der iPhone-Hersteller wirft…