Android-Manager Hiroshi Lockheimer arbeitet nach eigenen Angaben schon seit April 2006 an Googles Mobil-OS. Ihm zufolge sind einige der von…
Das Unternehmen wird von einigen als klassischer Patenttroll bezeichnet. Es bringt seine umfangreichen Schutzrechte immer wieder gegen andere Firmen vor…
Kim Dotcoms Anwalt sagt: "RIAA, MPAA und das Justizministerium sind wie drei blinde Mäuse, die einander folgen, um wertlose Rechtsansprüche…
Bislang wurden urheberrechtsverletzende Downloads nicht strafrechtlich verfolgt. Eine Privatkopien-Abgabe auf unbeschriebene Datenträger sollte die Rechtsinhaber entschädigen. Der EuGH monierte, dass…
Es hat bei einem US-Berufungsgericht die Wiederaufnahme des 2012 eingestellten Patentverfahrens beantragt. Dabei geht es um Lizenzzahlungen, die Apple wegen…
Das Gutachten soll Apples Forderung nach zwei Milliarden Dollar Schadenersatz stützen. Es befasst sich mit den möglichen Gründen für den…
Es hat den Begriff rechtzeitig aus den Suchwortvorschlägen gelöscht. Das Oberlandesgericht Köln bestätigt jedoch den Unterlassungsanspruch des anonymen Klägers. Google…
Der Dienst wurde 2012 vom FBI geschlossen. Die MPAA-Klage wendet sich gegen vermeintliche Verantwortliche - darunter Administratoren. "MegaUpload war überhaupt…
Eine Liste von Merkmalen soll sie zuverlässig definieren helfen - auch in Abgrenzung zu legalen Suchmaschinen wie Google. Die Rechteinhaber…
Damit ist das letzte große Hindernis für die 5,44-Milliarden-Dollar-Transaktion ausgeräumt. Nokia hält fest, dass keine Kartellbehörde weltweit eine Änderung seiner…
Nach Ansicht des Gerichts hat der EU-Gesetzgeber "die Grenzen überschritten, die er zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einhalten musste".…
Der Kläger Larry Klayman muss nun zuerst die Entscheidung eines Berufungsgerichts abwarten. Er wollte den Weg aufgrund der großen öffentlichen…
Da Portfolio umfasst auch standardrelevante Schutzrechte für die Übertragungsverfahren 3G und 4G sowie andere in Smartphones eingesetze Techniken. Der Kaufpreis…
Der Zeuge Greg Christie ist einer der Erfinder der Slide-to-Unlock-Geste. Ihm zufolge war die Entwicklung eines einfach zu bedienenden Smartphones…
In einem internen Dokument räumt Apples Vertrieb drastisch verbesserte Hardware und Dienste der Wettbewerber ein. Das iPhone hingegen sieht es…
Das Joint Venture von Sony und Philips hatte den iPhone-Hersteller im März 2013 verklagt. Es warf ihm vor mit nahezu…
Es hat beim US-Patent- und Markenamt einen entsprechenden Antrag gestellt. Während die Behörde aber "Google Glass" anstandslos genehmigte, scheint sie…
Im laufenden Patentprozess beantragt Apple die Zulassung zuvor verweigerter Beweismittel und Aussagen. Samsungs Anwälte hätten zu Unrecht behauptet, dass der…
Von 18 Millionen Adressen sind geschätzte 3 Millionen deutschen Nutzern zuzuordnen. Die Domains gehören zu "allen großen deutschen Providern", aber…
Im neuen Patentprozess zwischen Apple und Samsung werden E-Mails des Apple-Gründers enthüllt. Jobs schrieb von einem "heiligen Krieg" gegen Google…