In seinem Urteil umreisst es nochmals Michael Bromwichs Befugnisse. Er darf nur Unterlagen einsehen und Apple-Mitarbeiter zu Themen befragen, die…
Dabei ging es um von Samsung eingesetzte standardrelevante Patente, mit denen es ein Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte in den USA…
Die beiden Firmen überzogen sich seit Mai 2012 mit gegenseitigen Klagen. Diese bezogen sich auf über 50 Schutzrechte und nahmen…
Eine Berichtigung soll noch möglich sein, wenn der Nutzer bereits den Versand veranlasst hat - die Übertragung selbst aber noch…
Die auf zehn Jahre angelegte Vereinbarung sieht die gegenseitige Lizenzierung vorhandener sowie künftiger Schutzrechte vor. Sie könnte vor allem Samsungs…
Die Geschworenen können kein einstimmiges Urteil finden. Der Prozess muss nun neu aufgerollt werden. Im Lauf des Jahres verhandeln US-Gerichte…
Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die…
Der Konzern wird künftig drei konkurrierende vertikale Angebote gleichrangig mit eigenen Sparten präsentieren. Diese sollen "objektiv ausgewählt werden". Bevor die…
Damit schließt sie sich einer Forderung der österreichischen Verwertungsgesellschaft AKM an. Laut GEMA sollte Embedded Code im Gegensatz zu einfachen…
Sie kann zugleich Daten synchronisieren oder auf einen Computer übertragen. Welche Aufgabe erfüllt werden soll, ermittelt die Docking-Station anhand der…
Die Vereinbarung wird als langfristig und umfangreich bezeichnet. Cisco rückt die Vereinbarung zudem in Kontrast zu "Patent-Raubzügen". Beide sind auch…
Das von Nokia eingeklagte Schutzrecht EP1579613 ist laut einer Börsenmeldung des Konzerns in Taiwan redundant. Um Irritationen für die Kunden…
Es geht um eine patentierte Technik, die die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. Der Klage zufolge verletzt Apple…
Ebenfalls angezeigt wurden die Präsidenten von MAD, BND und Verfassungsschutz. Ein CCC-Jurist sagt: "Es ist bedauerlich, dass gegen die Verantwortlichen…
Den Finnen steht nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe zu. Zudem will Nokia ein Verkaufsverbot durchsetzen. HTC plant, Berufung einzulegen,…
Beide Firmen unterzeichnen zudem ein Lizenzabkommen. Damit legen sie auch ihren seit Monaten andauernden Patentstreit bei. IBM hatte wegen Verstößen…
Beispielsweise könnten bestimmte Produktionsanlagen in den USA verbleiben müssen. Lenovo wird auch aufgrund der Übernahme des x86-Server-Geschäfts von IBM mit…
Dazu würden drei bis vier Sensoren in der Bildschirmumrandung untergebracht. Unabsichtliche Berührungen können so leichter identifiziert und ignoriert werden. Auch…
Darin schließt er sich der Entscheidung des von ihm befragten EuGH in vollem Umfang an. Dieser hatte bereits im Juli…
Für den Kaufpreis erhält Lenovo auch 2000 Motorola-Patente. Der größte Teil der Schutzrechte verbleibt bei Google. Trotzdem war die Motorola-Akquisition…