Eine Runde im anhaltenden Patentstreit geht an HTC, nachdem Nokia zuletzt Entscheidungen zu seinen Gunsten erreichen konnte. Das Landgericht München…
Die Verhandlung soll am 19. Februar stattfinden. Gerichtsunterlagen zufolge führen Vertreter von Apple und Samsung bereits Vorgespräche. Beide Firmen kommen…
Die Entscheidung des Bundesgerichtshof schafft Rechtssicherheit bezüglich der Haftung für Ehegatten. Der Haftungsausschluss gilt allerdings nur, wenn sie von den…
Es wirft Michael Bromwich Befangenheit vor. Dieser hatte zuvor in einer Erklärung die Kooperationsbereitschaft Apples bemängelt. Der Konzern wiederum kritisiert…
Die Bundesregierung antwortet auf die Anfrage der Linksfraktion anlässlich der massenhaft verschickten Redtube-Abmahnungen. Hinsichtlich der Frage, ob die Nutzung von…
Das Snap-on-Gehäuse von Typo ergänzt das iPhone um eine mechanische Tastatur im Blackberry-Stil. Das kanadische Unternehmen sieht darin einen "eklatanten…
Das Landgericht München I hat eine dauerhafte Verfügung erlassen. HTC kann in Berufung gehen - oder möglicherweise technische Modifikationen vornehmen.…
Die Gespräche finden angeblich in Korea statt. Kartellbehörden aus Europa, Korea und den USA sing beteiligt. In einer Sondierungsphase lotet…
Es ging um eine geplante Smartphone-Oberfläche. Der Staatsanwaltschaft zufolge haben sie auch Bestechungsgelder in Höhe von 800.000 Euro angenommen und…
Die "Welt am Sonntag" hat die Vertragskopien analysiert, die den Rechteerwerb des Redtube-Abmahners the Archive regeln. Demnach wurden die Online-Vermarktungsrechte…
Richter William Pauley weist eine Klage der Bürgerrechtsorganisation ACLU ab. Es handelt sich seiner Begründung nach um ein "wichtiges Werkzeug",…
Die Kartellbehörde konnte durch E-Mail-Verkehr belegen, dass alle drei Provider ihre Preise durch Apple absegnen lassen. Das ist in Taiwan…
Die Organisation um Apple und Microsoft greift demnach das Android-Ökosystem mit unfairen Mitteln an. "Unter den zahlreichen Firmen, die Rockstars…
Das Rockstar-Konsortium verhandelt derzeit mit Interessenten. Offenbar lassen sich die Schutzrechte nicht im angestrebten Umfang lizenzieren. Im Jahr 2011 hatten…
Mit einer einstweiligen Verfügung untersagt das Landgericht Hamburg weitere Abmahnschreiben an die Nutzer des Erotik-Portals Redtube. Mehr als 10.000 Abmahnungen…
Vergangene Woche hatte Mike Rogers vom Geheimdienstausschuss vor einer "Vermischung der Debatten" gewarnt. Dadurch "sind die Chinesen in die Lage…
In Nordkalifornien geht es um die Verfasssungskonformität der Massenspeicherung durch zahlreiche US-Dienste wie die NSA. In einer öffentlichen Verhandlung sieht…
Das Gericht bezieht ausführlich zu den Massenabmahnungen wegen Streaming bei Redtube Stellung . Einzelne Kammern revidieren ihre Ansichten. Das Kölner…
Der Antrag trägt den Titel "interaktive Karte". Apple beschreibt darin eine durch Ebenen anpassbare Karte, die standortbezogene Informationen liefert. Zudem…
Sie will prüfen, ob gegenüber dem Landgericht Köln falsche eidesstattliche Versicherungen abgegeben wurden. Diese waren Teil der Auskunftsersuchen, um an…