Recht

Google tritt dem Open Invention Network als Vollmitglied bei

Die Organisation wurde 2005 von IBM, Philips, Sony, Novell und Red Hat gegründet. Sie nutzt ein umfangreiches Patentportfolio zur Abwehr…

11 Jahren ago

Apple sichert sich Patent für Computer mit projiziertem Bildschirm

Apple sieht darin "eine völlig neue Kategorie von Computersystemen im Vergleich zu Desktops oder Laptops". Das Systemgehäuse mit integriertem Projektor…

11 Jahren ago

VIA verklagt Asus wegen Diebstahl geistigen Eigentums

Es geht um USB-Techniken für Host- und Geräte-Controller. Ein ehemaliger VIA-Manager soll sie bei seinem Wechsel zur Asus-Tochter Asmedia entwendet…

11 Jahren ago

Motorola scheitert mit Berufung gegen Patenturteil zugunsten von Microsoft

Die Google-Tochter wollte ein Microsoft-Patent nachträglich für ungültig erklären lassen, weil sie die darin beschriebene Technik nicht für neu hält.…

11 Jahren ago

Staatsanwaltschaft Köln erwägt Ermittlungsverfahren wegen Redtube-Abmahnungen

Entgegen anderslautender Berichte hat sie noch kein Verfahren eingeleitet. Aktuell prüft sie, ob ein Anfangsverdacht vorliegt. Dabei geht es ausschließlich…

11 Jahren ago

US-Richter: NSA-Telefonüberwachung ist wahrscheinlich verfassungswidrig

Das Abhörprogramm verletzt möglicherweise den vierten Verfassungszusatz. Richter Richard Leon will nun klären, ob Bürger einen begründeten Anspruch auf Privatsphäre…

11 Jahren ago

GEMA räumt Youtube-Konkurrenten Tarif-Nachlass ein

Im Gegenzug verpflichten sie sich, der Verwertungsgesellschaft die erfolgten Videoabrufe zu melden. Außerdem setzen sie Techniken zur Erkennung nutzergenerierter Inhalte…

11 Jahren ago

Abmahnanwalt: „Redtube war ein Testballon“

In den kommenden Monaten will die Kanzlei Urmann und Collegen laut Anwalt Thomas Urmann auch Nutzer anderer Portale abmahnen. Er…

11 Jahren ago

Sicherheitsforscher melden neue Ransomware

Das geforderte Lösegeld beträgt 150 Dollar - also nur die Hälfte wie etwa bei Cryptolocker. Es kursieren mindestens 50 Varianten;…

11 Jahren ago

Streaming-Abmahnwelle: Redtube bezeichnet Vorwürfe als haltlos

In einer Stellungnahme heißt es, die Abmahnungen seien "vollkommen unbegründet". Seine Nutzer hätten keine Urheberrechtsverletzungen begangen. Das Streaming-Portal will nun…

11 Jahren ago

Streaming-Abmahnwelle gingen offenbar Versäumnisse des Landgerichts Köln voraus

Ein Großteil der zuständigen Richter hat die eingereichten Auskunftsersuchen zur Ermittlung der Eigentümer von IP-Adressen anscheinend nicht ausreichend geprüft. So…

11 Jahren ago

Patentstreit mit Nokia: US-Handelsbehörde überprüft Urteil gegen HTC

Es geht um Schutzrechte für das Senden und Empfangen von Funksignalen und das Dämpfen von Störsignalen. HTC soll sie mit…

11 Jahren ago

Gutachter nennt Vorratsspeicherung unvereinbar mit EU-Recht

Er empfiehlt dem Europäischen Gerichtshof aber, die Richtlinie von 2006 nicht auszusetzen. Anstelle von zwei Jahren Speicherung von Metadaten könnte…

11 Jahren ago

Samsung scheitert mit Verkaufsverbot für iPhone 5 und iPad 2

Ein Bezirksgericht in Südkorea weist eine Klage von Samsung ab. Es geht um Patente für die Anzeige und Gruppierung von…

11 Jahren ago

Rambus einigt sich auch mit Micron

Der Speicherentwickler setzt sich damit in einem weiteren Patentstreit durch. Das Abkommen schließt Produkte des von Micron übernommenen Apple-Zulieferers Elpida…

11 Jahren ago

EU warnt Nokia vor Patentmissbrauch

Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia berichtet von Bedenken der Wettbewerber. Diese spielten für die Genehmigung der Übernahme der Gerätesparte durch Microsoft keine…

11 Jahren ago

Cyberkriminelle nutzen Redtube-Abmahnung für Phishing-Mails

Das Schreiben entspricht in Form und Inhalt in etwa dem Original. Während dieses jedoch auf dem Postweg den Adressaten erreicht,…

11 Jahren ago

Britische Cyberpolizei ließ in den ersten drei Monaten 40 Websites schließen

Dazu war kein Gerichtsbeschluss nötig. Die Police Intellectual Property Crime Unit feiert ihr Pilotprojekt als Riesenerfolg für alle Beteiligten. Kritiker…

11 Jahren ago

EU-Wettbewerbskommissar: Samsung muss weitere Zugeständnisse machen

Konkurrenten zeigten sich Joaquín Almunia zufolge nicht sehr zufrieden mit dem im Oktober unterbreiteten Kompromissvorschlag der Koreaner. Dieser sieht für…

11 Jahren ago

Erste Abmahnwelle gegen Streaming-Nutzer gestartet

Sie geht von der Regensburger Kanzlei U+C aus, die im Auftrag der Schweizer The Archive AG handelt. Nutzer eines Streaming-Angebots…

11 Jahren ago