Recht

Microsoft verklagt US-Zollbehörde

Der Zoll hat ein Importverbot für Smartphones der Google-Tochter Motorola nicht durchgesetzt. Google wirft Microsoft eine versuchte Ausweitung seiner Patentansprüche…

11 Jahren ago

Nach E-Book-Urteil gegen Apple: Amazon-Aktie erreicht Allzeithoch

Der Kurs klettert erstmals über die Marke von 300 Dollar. Amazons Höhenflug erfolgt unmittelbar, nachdem Apple wegen illegaler Preisabsprachen mit…

11 Jahren ago

Preisabsprachen bei E-Books: Gericht befindet Apple für schuldig

Die zuständige Richterin wirft Apple vor, eine Verschwörung führender US-Verleger "orchestriert" zu haben. Der iPad-Hersteller muss jetzt mit einer hohen…

11 Jahren ago

Apple fordert Aussetzung des Verkaufsverbots für ältere iPhones und iPads

Der iPhone-Hersteller warnt vor einem "nicht wieder gutzumachenden Schaden". Auch Mobilfunkanbieter hätten mit Wettbewerbsnachteilen zu rechnen. Apple hofft auf die…

11 Jahren ago

Apple und Amazon legen Streit um Markennamen „App Store“ bei

Apple sah "keine Notwendigkeit mehr, den Fall weiterzuverfolgen" und ließ seine 2011 eingereichte Klage fallen. Damit können beide Unternehmen den…

11 Jahren ago

EU-Richtlinie sieht härtere Strafen für Cyberkriminalität vor

Das Europaparlament beschließt mit großer Mehrheit einen Richtlinienentwurf. Er gibt mehrjährige Haftstrafen insbesondere beim Einsatz von Botnetzen und Infrastrukturangriffen vor.…

11 Jahren ago

Bericht: Deutsche Telekom zahlt mehrere Hundert Millionen Euro an Patentverwalter IPCom

Die Zahlung erfolgt im Rahmen eines im Juni bekannt gewordenen Vergleichs. Der Betrag soll im "unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich"…

11 Jahren ago

Boston University reicht Patentklage gegen Apple ein

Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und MacBook Air. Alle drei Produkte sollen ein 1997 gewährtes Patent des Universitätsprofessors Theodore…

11 Jahren ago

Microsoft darf Namen SkyDrive in Europa nicht mehr verwenden

Eine britische Richterin sieht eine Verwechslungsgefahr mit den Angeboten von British Sky Broadcasting. BSkyB steht beispielsweise hinter dem auch in…

11 Jahren ago

Apple darf Patentklage gegen Samsung nicht auf Galaxy S4 ausweiten

Der zuständige Richter bezeichnet Apples Argumente als unzureichend. Zudem befürchtet er eine unzulässige Benachteiligung Samsungs. Apple hatte zuvor im Fall…

11 Jahren ago

EuGH erklärt deutsche Urheberrechtsabgabe auf Drucker für rechtens

Der Bundesgerichtshof hatte sich im Verfahren mehrerer Druckerhersteller gegen die VG Wort an den EuGH gewandt. Dieser bestätigte jetzt, dass…

11 Jahren ago

Nach Google-Klage: US-Gericht will Firmeneingaben offenlegen

Der auf den ersten Blick kleine Schritt könnte zu mehr Transparenz bei Internetüberwachung führen. Der Foreign Intelligence Surveillance Court gilt…

11 Jahren ago

Bericht: Samsung will EU-Kartellstrafe durch Vergleich abwenden

Obwohl es sich selbst als unschuldig bezeichnet, führt es laut Reuters schon seit Monaten Verhandlungen mit den Wettbewerbshütern. Sollte es…

11 Jahren ago

ITC will Zahl unnötiger Patentbeschwerden einschränken

Sie hat jetzt ein Pilotprogramm gestartet. In dessen Rahmen soll geprüft werden, ob klagende Firmen in ausreichendem Maß in den…

11 Jahren ago

Japan: Samsung unterliegt im Patentstreit mit Apple

Es geht um das Gummiband-Patent, das das "Zurückschnalzen" eines Dokuments beim Scrollen beschreibt. Samsung soll es mit mehreren Smartphones und…

11 Jahren ago

Verlage müssen Veröffentlichung in Google News zustimmen

Google will ab August nur noch Beiträge von Verlagen in Google News veröffentlichen, die dafür dem Suchmaschinenanbieter ausdrücklich die Erlaubnis…

11 Jahren ago

FTC plant angeblich Untersuchung über Patenttrolle

Die US-Handelsaufsicht will einschlägige Firmen vorladen, um mehr über die Hintergründe zu erfahren. Die "umfassende Untersuchung" soll sich auf kleine…

11 Jahren ago

Intellectual Ventures verklagt erneut Motorola

Der umstrittene Patentverwerter wirft der Google-Tochter die Verletzung von sieben verschiedenen Schutzrechten vor. Eine 2011 eingereichte und noch immer anhängige…

11 Jahren ago

Antrag an US-Bundesgericht: Google will Zahlen zu geheimen Datenanfragen veröffentlichen

Es beruft sich auf das Recht auf Meinungsfreiheit. Anders als Microsoft und Facebook will Google nicht nur Zusammenfassungen veröffentlichen, die…

11 Jahren ago

E-Book-Kartellstreit: Apples Eddy Cue sagt zu E-Mails von Steve Jobs aus

Die vom Justizministerium als Beweis vorgelegten Nachrichten sind angeblich nur Entwürfe. Steve Jobs soll sie nie verschickt haben. Cue zweifelt…

11 Jahren ago