Es geht um insgesamt sechs Schutzrechte. VirnetX zufolge fällt Skype nicht unter ein bestehendes Lizenzabkommen mit Microsoft. Der Softwarekonzern hat…
Apple verstößt nicht gegen ein Schutzrecht für einen Annäherungssensor. Damit sind Motorolas Ansprüche aus dem letzten von insgesamt sechs Patenten…
Sie sollen illegale Absprachen getroffen haben, um die Preise künstlich hoch zu halten. Smartcard-Chips kommen etwa in SIM- und Bankkarten,…
Das Landgericht Mannheim hat das Verfahren ausgesetzt, weil es an der Gültigkeit des fraglichen Schutzrechts zweifelt. Es will auf die…
Anschließend muss LulzSec-Mitglied Cody Kretsinger alias "Recursion" auch 1000 Stunden Sozialdienst leisten. Er hatte sich in den Punkten Verschwörung und…
Auch in der Berufung kann Viacom Bezirksrichter Louis Stanton nicht umstimmen. Dieser hatte schon in erster Instanz 2010 entschieden, dass…
Vor der Nutzung mit einem bestimmten Gehäuse muss ein Kennwort eingegeben werden. Dies soll den Weiterverkauf gestohlener Linsensysteme verhindern. Der…
Nutzer haften demnach nicht für ein negatives Guthaben. Anders lautende AGB-Klauseln erklärten die Landgerichte München und Frankfurt am Main für…
Zwischen Shop und Kunde tritt dabei ein Dienstleister. Nur er kennt Namen, Postanschrift, Mailadresse und Kontodaten des Kunden. Die Bezahlung…
Er wurde letzten September von Kambodscha an Schweden ausgeliefert. Seither verbüßt er eine Haftstrafe wegen Urheberrechtsverstößen. Nun soll ihm ein…
Die Lizenzen decken Android und Chrome OS ab. Letzten Monat hat Microsoft seine diesbezüglichen Ansprüche einsehbar gemacht. Angeblich ist nun…
Die Zahl der zielgerichteten Angriffe auf Firmen erhöhte sich 2012 um 42 Prozent. KMUs sind aufgrund ihrer meist schwachen Sicherheitsmaßnahmen…
Dem anonymen Kläger wurden 2335 Euro Schadenersatz zugesprochen. Er hatte angeblich seinen Job verloren, weil ihn Autocomplete mit Straftaten in…
Die taiwanische Wettbewerbsbehörde untersucht Vorwürfe über irreführende Werbung. Bezahlte Studenten sollen in Onlineforen negative Kommentare über HTC-Smartphones veröffentlicht und Samsungs…
Es ist Teil einer Public-Private Partnership unter der Führung des National Institute of Standards and Technology. Profitieren sollen die Regierung,…
Ein Vergleichsvorschlag soll eine mehrjährige kartellrechtliche Untersuchung der EU-Kommission beenden. Der Suchkonzern will Verweise auf eigene Dienste klar kennzeichnen und…
Der chinesische Außenminister Wang Yi hofft, dass dies "das gegenseitige Vertrauen erhöhen" wird. Sein US-Kollege John Kerry äußert sich diplomatisch:…
Beide Firmen behandeln den Patentstreit angeblich als Teil ihrer Geschäftsstrategie. Dadurch verschwenden sie die Ressourcen des Gerichts. Die in Florida…
Damit steht es 1:1 zwischen Apple und Samsung. Vergangene Woche hatte das Bundespatentgericht schon Apples Slide-to-Unlock-Patent kassiert. Die Schutzrechte kamen…
Es setzt vor allem auf Internationale Kooperation. "Im Cyberspace sind wir alle voneinander abhängig und oft nur so sicher wie…